Ernennung des französischen Premierministers verzögert sich weiter

Pallade Veneta - Ernennung des französischen Premierministers verzögert sich weiter

POLITIK 13.12.2024

Ernennung des französischen Premierministers verzögert sich weiter / Foto: FRED TANNEAU - AFP/Archiv

Die Ernennung des nächsten französischen Premierministers hat sich am Donnerstag weiter verzögert. Eine für den Morgen angekündigte Pressemitteilung blieb zunächst aus. Präsident Emmanuel Macron hatte bereits am Vortag eine selbst gesetzte Frist verstreichen lassen. Der frühere Bildungsminister François Bayrou, Chef einer mit Macron verbündeten Mitte-Partei, war am Morgen zu einer gut anderthalbstündigen Beratung mit Macron zusammengetroffen.

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Er verließ den Elysée durch einen Hinterausgang, ohne einen Kommentar abzugeben. Im Amt des Premierministers war am Vormittag bereits ein roter Teppich für eine erwartete Amtsübergabe ausgerollt worden - noch bevor der Name des künftigen Amtsinhabers bekannt war.

Der neue Regierungschef wird vor der Aufgabe stehen, eine Regierung zusammenzustellen, die nicht erneut bei der nächsten Gelegenheit durch ein Misstrauensvotum gestürzt wird. Der bisherige Premierminister Michel Barnier hatte sich lediglich drei Monate im Amt halten können.

Er wurde gestürzt, weil er keine Mehrheit für den Haushalt 2025 bekam. Seit den vorgezogenen Neuwahlen im Juni hat das Lager von Macron keine Mehrheit mehr. Die Nationalversammlung ist in drei miteinander verfeindete Blöcke gespalten.

A.Fallone--PV

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