Linke stellt in Thüringen Ramelow als Bundestags-Direktkandidat auf

Pallade Veneta - Linke stellt in Thüringen Ramelow als Bundestags-Direktkandidat auf

POLITIK 14.12.2024

Linke stellt in Thüringen Ramelow als Bundestags-Direktkandidat auf / Foto: JENS SCHLUETER - AFP

Thüringens ehemaliger Ministerpräsident Bodo Ramelow tritt für die Linke als Direktkandidat bei der kommenden Bundestagswahl an. Der 68-Jährige wurde am Samstag in Erfurt mit 100 Prozent Zustimmung zum Direktkandidaten aufgestellt, wie die Partei mitteilte. Der Linken-Politiker wird sich damit bei der Wahl am 23. Februar um ein Mandat im Wahlkreis Erfurt – Weimar – Weimarer Land II bewerben.

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Ramelows rot-rot-grüne Landesregierung war bei der Landtagswahl im September abgewählt worden. Am Donnerstag wurde der CDU-Politiker Mario Voigt zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens gewählt. Er führt eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD an.

Die Bundestags-Kandidatur Ramelows ist Teil des Projekts "Mission Silberlocke": Der ehemalige Ministerpräsident und die zwei altgedienten Linken-Politiker Gregor Gysi und Dietmar Bartsch treten als Direktkandidaten an, um ihre Partei im Parlament zu halten. Denn die Linke steht in aktuellen Umfragen nur bei drei Prozent - sie würde damit nicht wieder in den Bundestag einziehen.

Gewinnt eine Partei hingegen mindestens drei Direktmandate, kann sie auch dann in der Stärke ihres Zweistimmenergebnisses in den Bundestag einziehen, wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt. Von der Grundmandatsklausel profitierte die Linke zuletzt 2021 - damals erhielt sie nur 4,9 Prozent der Zweitstimmen, konnte dank dreier Direktmandate in Berlin und Leipzig aber mit insgesamt 39 Abgeordneten in den Bundestag einziehen. Das reichte sogar, um eine Fraktion zu bilden, die allerdings im Zuge der Gründung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) zerbrach.

R.Zarlengo--PV

Merz: Regierung wird Antisemitismus mit allem in ihrer Macht Stehenden bekämpfen

Zum dritten Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den weiteren Einsatz der Regierung gegen Antisemitismus bekräftigt. "Die Bundesregierung wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um Antisemitismus in all seinen neuen und alten Formen konsequent zu bekämpfen", erklärte Merz am Mittwoch. "Jüdinnen und Juden müssen in ganz Deutschland ohne Angst leben können. Jüdisches Leben muss sich in unserer Gesellschaft weiter entfalten können."

Russischer Geschäftsmann: Trumps Sohn hat Kosten für Hochzeitsfeier beglichen

Der russische Geschäftsmann Umar Kremlew hat bestätigt, dass der älteste Sohn von US-Präsident Donald Trump ihm die Kosten seiner Hochzeitsfeierlichkeiten zurückerstattet hat. "Er hat das Geld zurückgezahlt, das ich für das Geschenk ausgegeben habe", sagte Kremlew am Dienstag mit Blick auf Donald Trump Jr. bei einer Pressekonferenz im türkischen Istanbul. Er betonte zugleich, er sehe keinen Grund, warum das Geld überhaupt habe zurückgezahlt werden müssen.

Dritter Jahrestag des 7. Oktobers: Wadephul warnt vor Anstieg von Antisemitismus

Anlässlich des dritten Jahrestages des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor einem Anstieg von Antisemitismus in Deutschland gewarnt. "An diesem Tag bin ich mir auch schmerzhaft bewusst, dass wir seitdem einen entsetzlichen Anstieg von Antisemitismus erleben. Auch in unserem Land", sagte Wadephul in einem am Dienstag im Onlinedienst Instagram veröffentlichten Video.

AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU

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