Pallade Veneta - Kallas: EU-Länder fordern Aus für russisches Militär in Syrien

Kallas: EU-Länder fordern Aus für russisches Militär in Syrien


Kallas: EU-Länder fordern Aus für russisches Militär in Syrien
Kallas: EU-Länder fordern Aus für russisches Militär in Syrien / Foto: NICOLAS TUCAT - AFP

Die Europäische Union will die Islamisten in Syrien nach den Worten der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas zu einem Aus für die russischen Militärstützpunkte im Land aufrufen. Viele EU-Außenminister hätten es am Montag zur Bedingung für Beziehungen zur neuen syrischen Führung gemacht, dass "sie den russischen Einfluss loswird", sagte Kallas nach dem ersten Brüsseler Treffen unter ihrer Leitung. In den Gesprächen auf verschiedenen Ebenen werde dies eine Rolle spielen, sagte sie.

Textgröße ändern:

"Wir wollen die Russen raushaben", hatte der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp vor den Brüsseler Beratungen gesagt und damit den Ton gesetzt. Dieser Meinung schlossen sich Kallas zufolge viele Außenminister in der Syrien-Debatte an.

Der Kreml bemüht sich nach Angaben von Sprecher Dmitri Peskow derzeit darum, seine beiden Militärstützpunkte in Syrien aufrechtzuerhalten. Dabei handelt es sich um eine Luftwaffenbasis nahe der Hafenstadt Latakia und einen Marinestützpunkt in Tartus im Süden des Landes.

Russland hatte den syrischen Machthaber Baschar al-Assad bis zu seinem Sturz durch die Rebellen unter Führung der islamistischen HTS-Miliz vor gut einer Woche jahrelang militärisch unterstützt. Die russischen Stellungen in Syrien gelten als strategisch wichtig.

Kallas betonte, von dort aus agiere Russland auch in Afrika und anderen südlichen Staaten. "Das ist definitiv ein Grund zur Sorge um die europäische Sicherheit", sagte sie. Bei ihrem Treffen mit Außenministern der arabischen Welt am Wochenende in Jordanien hätten viele die Sorge wegen der russischen Militärpräsenz geteilt.

O.Pileggi--PV

Empfohlen

Dritter Jahrestag des 7. Oktobers: Wadephul warnt vor Anstieg von Antisemitismus

Anlässlich des dritten Jahrestages des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor einem Anstieg von Antisemitismus in Deutschland gewarnt. "An diesem Tag bin ich mir auch schmerzhaft bewusst, dass wir seitdem einen entsetzlichen Anstieg von Antisemitismus erleben. Auch in unserem Land", sagte Wadephul in einem am Dienstag im Onlinedienst Instagram veröffentlichten Video.

AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU

Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sieht nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch Klärungsbedarf bei der CDU. Dass Rausch mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen gewählt wurde, "wirft sehr drängende Fragen auf", erklärte Klingbeil am Dienstag. "Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU muss dringend erklären, wie es dazu kommen konnte."

Regierungskreise: Macron berät mit wichtigen Ministern über Schülerproteste

Angesichts der seit Wochen andauernden Schülerproteste in Frankreich trifft der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend mit wichtigen Ministern zusammen. An dem Treffen sollen unter anderem Premierminister Sébastien Lecornu, Innenminister Laurent Nuñez und Bildungsminister Édouard Geffray teilnehmen, wie am Dienstag aus Regierungskreisen verlautete.

Jemen: Militärkoalition meldet abgefangene Huthi-Rakete im Südwesten Saudi-Arabiens

Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemen hat eigenen Angaben zufolge eine ballistische Rakete der pro-iranischen Huthi-Miliz abgefangen. Die Rakete, die auf Chamis Muschait im Südwesten Saudi-Arabiens abgefeuert worden sei, sei "abgefangen und zerstört" worden, erklärte der Sprecher der Koalition, Turki al-Maliki, am Dienstag im Onlinedienst X. In der Stadt befindet sich ein Luftwaffenstützpunkt.

Textgröße ändern: