Pallade Veneta - Von der Leyen kündigt weitere Milliarde an Hilfen für Flüchtlinge in der Türkei an

Von der Leyen kündigt weitere Milliarde an Hilfen für Flüchtlinge in der Türkei an


Von der Leyen kündigt weitere Milliarde an Hilfen für Flüchtlinge in der Türkei an
Von der Leyen kündigt weitere Milliarde an Hilfen für Flüchtlinge in der Türkei an / Foto: Turkish Presidental Press Service - TURKISH PRESIDENTIAL PRESS SERVICE/AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine weitere Tranche von einer Milliarde Euro für Flüchtlinge in der Türkei angekündigt. "Eine weitere Milliarde Euro für das Jahr 2024 ist auf dem Weg", sagte von der Leyen am Dienstag bei einem Besuch in Ankara. Das Geld werde zur "Migrations- und Grenzverwaltung beitragen, einschließlich der freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge", fügte sie hinzu.

Textgröße ändern:

Zudem soll das Geld für die Finanzierung der Gesundheitsversorgung und Bildung von Flüchtlingen in der Türkei verwendet werden, wie von der Leyen erläuterte. "Und wenn sich die Dinge vor Ort weiterentwickeln, können wir diese Milliarde an neue Bedürfnisse anpassen, die in Syrien entstehen könnten." Seit dem Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 hat die EU laut von der Leyen bereits fast zehn Milliarden Euro für die Unterstützung syrischer Flüchtlinge und ihrer Aufnahmeorte bereitgestellt.

Die EU-Kommissionspräsidentin war am Dienstag zu einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in die Türkei gereist. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Lage in Syrien nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad. Die Türkei setzt wie die EU auf die Rückkehr syrischer Flüchtlinge, sollte die Lage im Land sich stabilisieren. Die Türkei teilt eine lange Landgrenze mit Syrien und hat fast drei Millionen Flüchtlinge aus dem südlichen Nachbarland aufgenommen.

Kämpfer der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) hatten am 8. Dezember Damaskus erobert und die langjährige Herrschaft Baschar al-Assads in Syrien beendet.

Die EU müsse ihre Beziehungen mit der Miliz und anderen Gruppierungen in Syrien "intensivieren", forderte von der Leyen in Ankara. Brüssel und seine Verbündeten dürften ein "Wiederaufleben" der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) in Syrien "nicht zulassen", warnte die Kommissionspräsidentin. Dies sei eine "reale" Gefahr. "Die Einheit der Nation muss respektiert und die Minderheiten müssen geschützt werden", betonte sie.

H.Lagomarsino--PV

Empfohlen

US-Bundesstaat Michigan: Linker Demokrat El-Sayed gewinnt Senats-Vorwahl

Der linke Flügel der US-Demokraten ist erneut gestärkt aus einer Kongress-Vorwahl hervorgegangen. Im nördlichen Bundesstaat Michigan setzte sich am Mittwoch der Mediziner Abdul El-Sayed gegen die Kandidatin des Partei-Establishments durch, die Kongressabgeordnete Haley Stevens. El-Sayed rief die Demokraten auf, nun geschlossen gegen den "historisch korrupten" Präsidenten Donald Trump und seine Republikaner zu kämpfen. Trump schmähte El-Sayed seinerseits als "kommunistischen Loser".

Teheran: Iran und Oman einigen sich auf neue Route durch Straße von Hormus

Der Iran und der Oman haben sich nach Angaben aus Teheran auf eine neue Route durch die Straße von Hormus verständigt. Beide Seiten hätten sich auf die "geografischen Koordinaten" für die Route durch die Meerenge geeinigt, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Bakaei, am Mittwoch nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna.

US-Bundesstaat Michigan: Linker Demokrat gewinnt Senats-Vorwahl

Der linke Flügel der US-Demokraten ist erneut gestärkt aus einer Kongress-Vorwahl hervorgegangen. Im nördlichen Bundesstaat Michigan setzte sich der Mediziner Abdul El-Sayed gegen die Kandidatin des Partei-Establishments durch, die erfahrene Kongressabgeordnete Haley Stevens, wie US-Medien am Mittwoch berichteten. El-Sayed sagte, die Demokraten müssten nun geschlossen dafür kämpfen, dem "historisch korrupten" Präsidenten Donald Trump und seinen Republikanern einen Denkzettel zu verpassen.

Gruppierung Letzte Verteidigungswelle: Haftstrafen für junge Rechtsextremisten

Sieben Mitglieder und ein Unterstützer der für Anschläge verantwortlichen rechtsextremistischen Gruppierung Letzte Verteidigungswelle sind in Hamburg zu Haftstrafen von bis zu fünf Jahren verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in der Hansestadt sprach die heute 15- bis 22-jährigen Beschuldigten am Mittwoch unter anderem wegen Gründung und Rädelsführerschaft einer terroristischen Vereinigung, versuchten Mordes und versuchter Brandstiftung mit Todesfolge sowie anderer Delikte schuldig. In allen Fällen verhängte es Jugendstrafen.

Textgröße ändern: