Kreise: Scholz-Besuch bei Trump vor Bundestagswahl "nicht ausgeschlossen"

Pallade Veneta - Kreise: Scholz-Besuch bei Trump vor Bundestagswahl "nicht ausgeschlossen"

POLITIK 17.12.2024

Kreise: Scholz-Besuch bei Trump vor Bundestagswahl "nicht ausgeschlossen" / Foto: Ludovic MARIN - POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wünscht sich nach Angaben aus Regierungskreisen ein baldiges Treffen mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump nach dessen Vereidigung am 20. Januar. Scholz habe bei seinem Telefonat mit Trump am 11. November den Wunsch ausgedrückt, ihn "sehr bald nach Amtsantritt" zu besuchen, hieß es am Dienstag aus den Berliner Kreisen. Es sei "nicht ausgeschlossen", dass der Besuch noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar erfolge.

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Genauere Angaben zu einem möglichen Termin gebe es allerdings nicht, hieß es aus den Regierungskreisen weiter. Dies sei ein Stück weit ein Blick in die Kristallkugel. Scholz hatte Trump bei dem Telefonat im November persönlich zu dessen Wahlsieg gratuliert und sich mit ihm zum Verhältnis zwischen Deutschland und den USA sowie aktuellen geopolitischen Fragen ausgetauscht.

Andere europäische Staats- und Regierungschefs haben Trump seit seinem Wahlsieg bereits getroffen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing den Republikaner Anfang Dezember anlässlich der Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame in Paris. Zu diesem Anlass organisierte Macron überdies ein Dreiertreffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni kam ebenfalls mit Trump in Paris zusammen und veröffentlichte danach ein Selfie von sich und dem Republikaner im Onlinedienst X.

Das künftige Verhältnis Europas zu den USA ist eines der Hauptthemen beim EU-Gipfel diese Woche Donnerstag in Brüssel. Unter anderem gehe es um die Frage, wie die EU schneller Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen könne, hieß es dazu aus den Regierungskreisen.

B.Cretella--PV

AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU

Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sieht nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch Klärungsbedarf bei der CDU. Dass Rausch mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen gewählt wurde, "wirft sehr drängende Fragen auf", erklärte Klingbeil am Dienstag. "Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU muss dringend erklären, wie es dazu kommen konnte."

Regierungskreise: Macron berät mit wichtigen Ministern über Schülerproteste

Angesichts der seit Wochen andauernden Schülerproteste in Frankreich trifft der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend mit wichtigen Ministern zusammen. An dem Treffen sollen unter anderem Premierminister Sébastien Lecornu, Innenminister Laurent Nuñez und Bildungsminister Édouard Geffray teilnehmen, wie am Dienstag aus Regierungskreisen verlautete.

Jemen: Militärkoalition meldet abgefangene Huthi-Rakete im Südwesten Saudi-Arabiens

Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemen hat eigenen Angaben zufolge eine ballistische Rakete der pro-iranischen Huthi-Miliz abgefangen. Die Rakete, die auf Chamis Muschait im Südwesten Saudi-Arabiens abgefeuert worden sei, sei "abgefangen und zerstört" worden, erklärte der Sprecher der Koalition, Turki al-Maliki, am Dienstag im Onlinedienst X. In der Stadt befindet sich ein Luftwaffenstützpunkt.

Grüne: Regierung gelingt Berufung von Antisemitismusbeauftragtem nicht

Die Grünen kritisieren, dass das Amt des Antisemitismusbeauftragten weiter unbesetzt ist. "Zu jeder passenden wie unpassenden Gelegenheit inszeniert sich die Bundesregierung als Vorkämpferin gegen Antisemitismus", sagte die Grünen-Innenpolitikerin Marlene Schönberger am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Doch die Worte passen nicht zu ihren Taten. Politische Bildungsarbeit gegen Antisemitismus wird geschwächt und es gelingt der Bundesregierung noch nicht einmal, einen Antisemitismusbeauftragten zu berufen.