Baerbock zu Syrien-Gesprächen in die Türkei gereist

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Baerbock zu Syrien-Gesprächen in die Türkei gereist

POLITIK 20.12.2024

Baerbock zu Syrien-Gesprächen in die Türkei gereist / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist knapp zwei Wochen nach dem Sturz der Assad-Regierung zu Gesprächen über die Lage in Syrien in die Türkei geflogen. Sie reise in die Türkei, weil die internationale Gemeinschaft ihren "Beitrag zur Stabilisierung Syriens" nur gemeinsam leisten könne und dafür alle "an einem Strang ziehen" müssten, sagte Baerbock am Freitag vor ihrem Abflug.

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Während ihres nur auf wenige Stunden Dauer angesetzten Türkei-Besuchs sind nach Angaben des Auswärtigen Amts Gespräche Baerbocks mit ihrem türkischen Amtskollegen Hakan Fidan sowie ein Treffen mit der syrischen Diaspora geplant.

Die Türkei spielt in ihrem Nachbarland Syrien eine entscheidende Rolle. Sie ist eine wichtige Unterstützerin der islamistisch geprägten Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS), unter deren Führung am 8. Dezember der langjährige Machthaber Baschar al-Assad gestürzt wurde.

Zudem halten das türkische Militär und pro-türkische Kämpfer weite Teile Nordsyriens besetzt. Diese gehen unter anderem gegen kurdische Kämpfer vor, zuletzt wurde ein Angriff pro-türkischer Gruppen auf die von kurdischen Kräften gehaltene syrische Stadt Kobane an der türkischen Grenze befürchtet.

Die Türkei nahm zudem infolge des syrischen Bürgerkriegs insgesamt fast drei Millionen Flüchtlinge aus dem Land auf - und strebt deren baldige Rückkehr an.

Nach dem Sturz von Assad hänge die Zukunft in Syrien noch "an einem seidenen Faden", sagte Baerbock und fügte an: "Wenn Syrien zur Ruhe kommen will, muss es jetzt einen innersyrischen Dialogprozess geben, der alle gesellschaftlich relevanten Gruppen einschließt". Die Außenministerin verwies erneut auf einen Acht-Punkte-Plan zur Zukunft Syriens, den sie in der vergangenen Woche vorgestellt hatte - und der unter anderem freie und demokratische Wahlen und einen Schutz des Landes vor ausländischer Einmischung vorsieht.

Zu einer möglichen Rückkehr syrischer Flüchtlinge sagte Baerbock: "Wenn Syrien wieder aufgebaut werden soll, wenn Menschen zurückgehen sollen, kann das nur funktionieren, wenn niemand mehr Angst haben muss, verfolgt zu werden." Dies sollte "auch im Interesse der türkischen Regierung sein".

B.Cretella--PV

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