Pallade Veneta - Wagenknecht will nach Wahl Parteinamen ändern

Pallade Veneta - Wagenknecht will nach Wahl Parteinamen ändern - Kürzel BSW soll bleiben

Wagenknecht will nach Wahl Parteinamen ändern - Kürzel BSW soll bleiben

POLITIK 22.12.2024

Wagenknecht will nach Wahl Parteinamen ändern - Kürzel BSW soll bleiben / Foto: John MACDOUGALL - AFP

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat bekräftigt, dass die nach ihr benannte Partei sich nach der Bundestagswahl umbenennen soll. "Ich werde nicht noch 30 Jahre Politik machen, aber das BSW soll noch Jahrzehnte ein politischer Faktor in Deutschland sein", sagte Sahra Wagenknecht der Zeitung "Welt" (Montagausgabe). In einem innerparteilichen Prozess solle ein neuer Namen für das Bündnis Sahra Wagenknecht gefunden werden. Das Kürzel BSW solle aber bleiben.

Textgröße ändern:

Wagenknecht hatte die Umbenennung bereits zur Gründung des BSW Anfang des Jahres angekündigt. "Unsere Mitglieder und Sympathisanten haben viele gute Ideen, wie man das neu untersetzen kann", sagte sie zur Suche nach dem neuen Parteinamen.

Bis zur Umbenennung sollten weitere Persönlichkeiten aus der Partei bekannter gemacht werden, sagte Wagenknecht. Das nehme die Partei sich für die Zeit nach der Bundestagswahl vor. "Wir haben auch viel mehr Köpfe, die sichtbarer werden, wenn wir in Fraktionsstärke im Bundestag sitzen."

Das BSW war erst im Januar 2024 gegründet worden. Die Umfrageinstitute sahen die Partei mit Blick auf die Bundestagswahl in den vergangenen Wochen bei Werten zwischen vier bis acht Prozent.

N.Tartaglione--PV

Jährliches Manöver: Taiwan probt für chinesischen Angriff

In Taiwan probt die Armee mit einem jährlichen Militärmanöver den Fall eines möglichen Angriff Chinas auf den Inselstaat. Reservisten feuerten am Mittwoch auf das Wasser in der Straße von Taiwan, über die chinesische Soldaten nach Einschätzung der taiwanischen Armee angreifen könnten. Es ist die größte Übung des Jahres. Sie läuft bis Freitag kommender Woche und bezieht die Zivilbevölkerung mit ein.

17 Tote bei russischen Angriffen auf Region Kiew - Luftwaffe fängt keine Rakete ab

Bei russischen Angriffen auf die Ukraine sind in der Region Kiew nach offiziellen Angaben mindestens 17 Menschen getötet worden. Die Angriffe trafen in der Nacht zum Mittwoch laut der Militärverwaltung unter anderem Wohngebäude und Lagerhallen. Die ukrainische Luftwaffe konnte nach eigenen Angaben zwar 98 der 115 russischen Drohnen abfangen, aber keine einzige der 28 Raketen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drang bei seinen Verbündeten auf weitere Abwehrraketen.

Widerstand in SPD gegen verpflichtenden Zivildienst

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Widerstand gegen Pläne von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) für einen neuen Zivildienst. "Wir wollen Freiwilligendienste stärken, ausbauen und sozial gerechter gestalten, statt neue Pflichtdienste einzuführen“, sagte der zuständige Berichterstatter Felix Döring der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Unser Ansatz ist: Freiwilligkeit gewinnt, Zwang verliert", hob er hervor.

Netanjahu: Israel hat Trumps Plan für Gazastreifen nicht zugestimmt

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat den Plan von US-Präsident Donald Trump für ein Ende des Kriegs im Gazastreifen erneut abgelehnt. "Wir haben nicht zugestimmt, es ist nicht unser Entwurf", sagte Netanjahu in einem in der Nacht zum Mittwoch in Onlinediensten veröffentlichten Video. Trump hatte seine Pläne für eine Entwaffnung der Hamas und einen Rückzug der israelischen Armee als "Meilenstein" bezeichnet.