AfD-Parteitag beginnt wegen Protestaktionen in Riesa verspätet

Pallade Veneta - AfD-Parteitag beginnt wegen Protestaktionen in Riesa verspätet

POLITIK 11.01.2025

AfD-Parteitag beginnt wegen Protestaktionen in Riesa verspätet / Foto: JENS SCHLUETER - AFP

Wegen mehrerer Protestaktionen beginnt der Bundesparteitag der AfD im sächsischen Riesa mit Verspätung. Zum geplanten Beginn des zweitägigen Treffens am Samstagvormittag schaffte es nur ein kleiner Teil der Delegierten rechtzeitig in die Veranstaltungshalle, wie ein AFP-Reporter berichtete. Viele andere Teilnehmenden seien am Weg dorthin gehindert worden, sagte ein Parteisprecher zu AFP. Daher verzögere sich der ursprünglich für 10.00 Uhr geplante Auftakt um voraussichtlich etwa eine Stunde.

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Gegen den Parteitag in Riesa hatte sich im Vorfeld breiter Protest aus der Bevölkerung formiert. Zum Widerstand aufgerufen hatten mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen und Gewerkschaften. Die Polizei sicherte den Veranstaltungsort mit einem Großaufgebot ab. Einige Straßen in der sächsischen Stadt wurden gesperrt und die Zugänge dorthin durch Polizeiautos verstellt, wie ein AFP-Reporter vor Ort berichtete.

Trotz niedriger Temperaturen waren zahlreiche Demonstrierende nach Riesa gekommen. Die Behörden hatten mit 10.000 Teilnehmenden gerechnet. In Sprechchören skandierten die Aktivisten etwa Slogans wie "Wir sind mehr". Auf Bannern war zu lesen "Kein Bock auf Nazis".

Einige Teilnehmer richteten Vorwürfe an die Polizei, dass sie von ihr am Weg zur Halle gehindert worden seien und mit einiger Entfernung zum Veranstaltungsort demonstrieren mussten. Ein Polizeisprecher sagte am Morgen, die Lage sei dynamisch, aber ruhig.

Z.Ottaviano--PV

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Nach dem Massenandrang von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta haben die EU-Länder in einer Krisensitzung Einigkeit demonstriert. "Es gab in der Runde volle Solidarität mit Spanien", sagte EU-Innenkommissar Magnus Brunner nach einer Videokonferenz der EU-Innenminister am Dienstag. Die Vorfälle hatten einen Streit zwischen Spanien auf der einen Seite und EU-Ländern mit einer harten Linie gegen Migranten auf der anderen Seite ausgelöst.

US-Finanzminister hält Hormus-Abkommen mit Iran bis Mittwoch für möglich

US-Finanzminister Scott Bessent hält eine Einigung mit dem Iran zur Wiederöffnung der Straße von Hormus noch bis Mittwoch für möglich. "Wir sind in Gesprächen mit den Iranern, und ich denke, es besteht die Chance, dass wir heute oder morgen eine Vereinbarung haben", sagte Bessent am Dienstag dem Sender CNBC. Der Vermittlerstaat Katar sprach von "laufenden Bemühungen", erklärte aber, direkte US-iranische Gespräche gebe es derzeit nicht.

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Ein halbes Jahr vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten hat sich die Linke für eine Kandidatin oder einen Kandidaten von außerhalb der Tagespolitik ausgesprochen. "Die Wahl einer parteiübergreifenden Kandidatin oder eines Kandidaten aus der Zivilgesellschaft mit breitem Rückhalt in der Bevölkerung wäre für uns durchaus vorstellbar", sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Ina Latendorf, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.