Baerbock nimmt in Riad an Treffen zur Lage in Syrien teil

Pallade Veneta - Baerbock nimmt in Riad an Treffen zur Lage in Syrien teil

POLITIK 12.01.2025

Baerbock nimmt in Riad an Treffen zur Lage in Syrien teil / Foto: OMAR HAJ KADOUR - AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nimmt am Sonntag in der saudiarabischen Hauptstadt Riad an einem Treffen der Chefdiplomaten mehrerer westlicher und arabischer Staaten zur Lage in Syrien teil (Pk. 08.15 Uhr MEZ). In den Gesprächen soll es nach Angaben des Auswärtigen Amts um den friedlichen Übergang in Syrien "hin zu einem inklusiven politischen System" gehen. Zu den weiteren Themen gehören demnach die Aufarbeitung der "grausamen Verbrechen der Assad-Zeit" sowie die Modernisierung der Infrastruktur des Landes.

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Bei den Gesprächen handelt es sich den Angaben zufolge um das Nachfolgeformat der Akaba-Konferenz in Jordanien. Im jordanischen Akaba hatten die Chefdiplomaten mehrerer arabischer Länder, der USA und der Türkei sowie Vertreter der EU und der UNO im Dezember über die Situation in Syrien nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad durch Kämpfer unter Führung der islamistischen HTS-Miliz beraten.

Y.Destro--PV

Bundesregierung bereitet neuen Zivildienst vor - bei Rückkehr der Wehrpflicht

Die Bundesregierung bereitet die Grundlagen für einen neuen Zivildienst vor. Falls die Wehrpflicht wieder eingesetzt würde, "müsste es ja auch einen entsprechenden Ersatzdienst geben", sagte Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Im zuständigen Bundesfamilienministerium liefen deshalb bereits Vorbereitungen auf "unterschiedliche Situationen und Szenarien". Das Ministerium führte dazu nach Angaben einer Sprecherin bereits Gespräche mit großen Verbänden, die Plätze für Zivildienstleistende anbieten könnten.

Linke regt Steinmeier-Nachfolge aus Zivilgesellschaft an

Ein halbes Jahr vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten hat sich die Linke für eine Kandidatin oder einen Kandidaten von außerhalb der Tagespolitik ausgesprochen. "Die Wahl einer parteiübergreifenden Kandidatin oder eines Kandidaten aus der Zivilgesellschaft mit breitem Rückhalt in der Bevölkerung wäre für uns durchaus vorstellbar", sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Ina Latendorf, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.

Nach Massenandrang auf Ceuta: EU demonstriert nach Krisensitzung Einigkeit

Nach einer Krisensitzung wegen des Massenandrangs von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta haben die EU-Länder Einigkeit demonstriert. "Es gab in der Runde volle Solidarität mit Spanien", sagte EU-Innenkommissar Magnus Brunner nach einer Videokonferenz der EU-Innenminister am Dienstag. Der Andrang auf Ceuta sei ein "Test für die Sicherheit der europäischen Außengrenzen" gewesen.

Frachter in Straße von Hormus von Geschoss getroffen - Ein Vermisster

In der Straße von Hormus ist ein Frachter von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden und in Brand geraten. Das Geschoss habe den Maschinenraum der unter liberianischer Flagge fahrenden "Minoan Pioneer" getroffen, teilte das britische Sicherheitsunternehmen Vanguard Tech am Dienstag mit. Nahe den Quartieren der Besatzung sei ein Feuer ausgebrochen, ein Besatzungsmitglied werde vermisst.