Gipfel von Nato-Staaten in Helsinki zum Schutz von Unterseekabeln

Pallade Veneta - Gipfel von Nato-Staaten in Helsinki zum Schutz von Unterseekabeln

POLITIK 14.01.2025

Gipfel von Nato-Staaten in Helsinki zum Schutz von Unterseekabeln / Foto: Heikki Saukkomaa - Lehtikuva/AFP

Nach der Serie vermuteter Sabotageakte gegen Unterseekabel befassen sich Vertreter der Nato-Staaten des Ostseeraums am Dienstag (ab ca. 10.00 Uhr) bei einem Gipfeltreffen in Helsinki mit dem Schutz der Unterwasser-Infrastruktur. An den Beratungen in der finnischen Hauptstadt wird auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilnehmen. Laut Angaben aus Berlin geht es unter anderem um die Stärkung der Nato-Präsenz in der Ostsee sowie um den Umgang mit der russischen Schattenflotte.

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In den vergangenen Monaten waren mehrere Daten- und Stromkabel in der Ostsee gekappt worden. In der Nato besteht der Verdacht, dass es sich um von Russland gesteuerte Sabotageakte handelt. Mit seiner Schattenflotte von unter fremder Flagge fahrenden Schiffen umgeht Russland das wegen seines Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängte Öl-Embargo. Ein mutmaßlich zu dieser Flotte gehörendes Schiff wird verdächtigt, für die Beschädigung mehrerer Unterseekabel an Weihnachten verantwortlich zu sein.

C.Conti--PV

NRW-Ministerpräsident Wüst: Kanzleramt "aktuell keine Option"

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Spekulationen zurückgewiesen, dass er Friedrich Merz (CDU) als Bundeskanzler ersetzen könnte. Das Kanzleramt sei "aktuell keine Option" für ihn, sagte Wüst am Dienstag im Podcast der Funke Mediengruppe. Allerdings bekräftigte er eine frühere Aussage, dass er eine mögliche Kanzlerkandidatur zu einem späteren Zeitpunkt nicht ausschließe.

Marokko weist Verantwortung für Massenandrang von Migranten auf Ceuta zurück

Marokko hat eine Verantwortung für die Massenankunft von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in der vergangenen Woche zurückgewiesen. Ein hochrangiger Vertreter der Regierung in Rabat, der anonym bleiben wollte, bestritt am Montagabend im Gespräch mit Journalisten, dass die marokkanischen Grenzkontrollen unzulänglich gewesen seien.

Mindestens neun Tote bei gegenseitigen Luftangriffen Russlands und der Ukraine

Bei neuen gegenseitigen Luftangriffen Russlands und der Ukraine sind mindestens neun Menschen getötet worden. Nahe Moskau starben nach russischen Behördenangaben vom Dienstag fünf Menschen bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf ein Industriegebiet, zehn weitere Menschen wurden demnach verletzt. In der Ukraine wurden bei russischen Angriffen drei Menschen in der nordöstlichen Region Sumy sowie eine Frau in der südlichen Hafenstadt Mykolajiw getötet, wie die Behörden mitteilten.

Bundesregierung bereitet Grundlagen für neuen Zivildienst vor

Die Bundesregierung bereitet die Grundlagen für einen neuen Zivildienst vor. Falls die Wehrpflicht wieder eingesetzt würde, "müsste es ja auch einen entsprechenden Ersatzdienst geben", sagte Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Im zuständigen Bundesfamilienministerium liefen deshalb bereits Vorbereitungen auf "unterschiedliche Situationen und Szenarien". Die Vorbereitung auf einen neuen Zivildienst sei "sehr klug und richtig".