Scholz zu Waffenruhe: "Schnell mehr humanitäre Hilfe nach Gaza"

Pallade Veneta - Scholz zu Waffenruhe: "Schnell mehr humanitäre Hilfe nach Gaza"

POLITIK 19.01.2025

Scholz zu Waffenruhe: "Schnell mehr humanitäre Hilfe nach Gaza" / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Gazastreifen für eine rasche Verbesserung der dortigen humanitären Lage ausgesprochen. Es müsse nun "schnell mehr humanitäre Hilfe nach Gaza gelangen", schrieb Scholz am Sonntag im Onlinedienst X. Er nutzte dafür nicht den offiziellen X-Kanal des Bundeskanzlers, sondern seinen persönlichen, den er als SPD-Bundestagsabgeordneter betreibt. "Endlich schweigen die Waffen. Endlich kommen israelische Geiseln frei", schrieb Scholz.

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Er betonte jedoch: "Die Zivilbevölkerung hat furchtbar gelitten. Auch ihr Schicksal geht uns etwas an." Am Sonntag kamen bereits erste Hilfskonvois im Gazastreifen an. Scholz schrieb weiter: "Das Momentum jetzt sollten wir nutzen, uns dafür zu engagieren, dass ein Palästinensischer Staat friedlich koexistieren kann mit dem Staat Israel."

Die Waffenruhe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas war am Sonntagvormittag mit einiger Verspätung in Kraft getreten. Die Einigung nach 15 Monaten Krieg war am Mittwochabend verkündet worden. Neben der Freilassung der noch in der Hand der Hamas verbliebenen Geiseln und palästinensischer Inhaftierter soll in den Wochen der Feuerpause auch mehr humanitäre Hilfe in den Gazastreifen gelangen.

F.Dodaro--PV

Bundestags-Innenausschuss befasst sich mit Berliner CSD-Anschlag

Der Innenausschuss des Bundestages befasst sich am Dienstag (13.00 Uhr) mit dem Anschlag am Rande der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin am 25. Juli. An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfindet, will auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilnehmen, außerdem Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden.

EU-Innenminister kommen wegen Ceuta-Krise zu Dringlichkeitssitzung zusammen

Nach dem Massenandrang von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in der vergangenen Woche kommen die EU-Innenminister am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Laut der irischen Ratspräsidentschaft werden sich die Minister in einer Videokonferenz mit den Geschehnissen in der Exklave in Nordafrika befassen. Diese hatten heftigen Streit innerhalb der EU um die Migrationspolitik ausgelöst.

Behörde: Frachtschiff in Straße von Hormus von "unbekanntem Geschoss" getroffen

In der Straße von Hormus ist nach Angaben der britischen Seefahrtbehörde UKMTO ein Frachtschiff von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden. Der Vorfall habe sich knapp 40 Kilometer vor der Küste Omans ereignet, teilte die Behörde in der Nacht zum Dienstag mit. Angaben über mögliche Opfer oder Schäden wurden nicht gemacht.

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Die Bundesregierung bereitet einem Bericht zufolge die Grundlagen für einen neuen Zivildienst vor. Dabei gehe es um Möglichkeiten für Wehrdienstverweigerer im Falle einer Wehrpflicht, berichtet die "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe). Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend habe dafür in den vergangenen Monaten 23 große Verbände und Organisationen befragt, welche Kapazitäten sie im Falle einer Rückkehr zur Wehrpflicht für Wehrdienstverweigerer zur Verfügung stellen könnten.