Bericht: Pistorius gab 2024 für Bundeswehr 4,6 Milliarden Euro weniger aus als möglich

Pallade Veneta - Bericht: Pistorius gab 2024 für Bundeswehr 4,6 Milliarden Euro weniger aus als möglich

POLITIK 20.01.2025

Bericht: Pistorius gab 2024 für Bundeswehr 4,6 Milliarden Euro weniger aus als möglich / Foto: Tetiana DZHAFAROVA - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einem Medienbericht zufolge im vergangenen Jahr für die Bundeswehr rund 4,6 Milliarden Euro weniger ausgegeben als möglich und geplant. Das berichtete das Nachrichtenmagazin Politico am Montag unter Berufung auf die Antwort des Ministeriums auf eine Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens.

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Demnach sind 1,6 Milliarden Euro, die im Verteidigungsetat unter anderem für den Kauf von Munition oder Fahrzeugen sowie für Instandhaltungen bestimmt waren, nicht abgeflossen. Die Ausgaben aus dem Bundeswehr-Sondervermögen fielen dem Bericht zufolge um 2,7 Milliarden Euro geringer aus als veranschlagt.

"Nur nach mehr Geld zu rufen hilft nicht", sagte Gädechens. "Es muss auch handwerklich sauber zur Ausgabe gebracht werden."

Pistorius und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatten zuletzt weitere drei Milliarden Euro an Hilfen für die Ukraine gefordert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll dies im Kabinett aber blockiert haben.

A.Fallone--PV

Bundestags-Innenausschuss befasst sich mit Berliner CSD-Anschlag

Der Innenausschuss des Bundestages befasst sich am Dienstag (13.00 Uhr) mit dem Anschlag am Rande der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin am 25. Juli. An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfindet, will auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilnehmen, außerdem Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden.

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Nach dem Massenandrang von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in der vergangenen Woche kommen die EU-Innenminister am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Laut der irischen Ratspräsidentschaft werden sich die Minister in einer Videokonferenz mit den Geschehnissen in der Exklave in Nordafrika befassen. Diese hatten heftigen Streit innerhalb der EU um die Migrationspolitik ausgelöst.

Behörde: Frachtschiff in Straße von Hormus von "unbekanntem Geschoss" getroffen

In der Straße von Hormus ist nach Angaben der britischen Seefahrtbehörde UKMTO ein Frachtschiff von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden. Der Vorfall habe sich knapp 40 Kilometer vor der Küste Omans ereignet, teilte die Behörde in der Nacht zum Dienstag mit. Angaben über mögliche Opfer oder Schäden wurden nicht gemacht.

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