Meloni übermittelt Trump ihr "besten Wünsche" zur Amtseinführung

Pallade Veneta - Meloni übermittelt Trump ihr "besten Wünsche" zur Amtseinführung

POLITIK 20.01.2025

Meloni übermittelt Trump ihr "besten Wünsche" zur Amtseinführung / Foto: SAUL LOEB - POOL/AFP

Italiens ultrarechte Regierungschefin Georgia Meloni hat US-Präsident Donald Trump ihre "besten Wünsche" zum Amtsantritt übermittelt. "Ich bin sicher, dass die Freundschaft zwischen unseren Nationen und die Werte, die uns einen, weiterhin die Zusammenarbeit zwischen Italien und den USA stärken werden", erklärte Meloni am Montag. "Gemeinsam" würden sie die "weltweiten Herausforderungen" annehmen und "eine Zukunft des Wohlstands und der Sicherheit" aufbauen.

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Meloni, die als eine der wenigen ausländischen Staats- und Regierungschefs zur Amtseinführung des Rechtspopulisten in Washington eingeladen war, unterstrich die Rolle Italiens "bei der Verstärkung des Dialogs zwischen den USA und Europa".

Die ultrarechte Meloni unterhält gute Beziehungen zu Trump. Sie ist auch mit dem Tech-Milliardär Elon Musk befreundet, der zum Vertrautenkreis des neuen Präsidenten gehört und dessen Sonderberater für Einschnitte bei den Staatsausgaben sein wird.

Traditionell nehmen an der Vereidigung des US-Präsidenten keine ausländischen Staatenlenker teil. Trump brach jedoch mit dieser Tradition und lud neben Meloni noch weitere rechtsgerichtete Regierungs- und Staatschefs ein. So war der rechtsgerichtete argentinische Staatspräsident Javier Milei neben Meloni im Kapitol in Washington zu sehen. Als Vertreter der Bundesregierung wollte Botschafter Andreas Michaelis an der Zeremonie im Kapitol teilnehmen.

A.Graziadei--PV

Ceuta: CDU-Geheimdienstexperte Henrichmann schließt hybriden Angriff auf EU nicht aus

Nach dem Massenandrang von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta schließt der CDU-Geheimdienstexperte Marc Henrichmann einen hybriden Angriff auf die EU als Ursache für das Geschehen nicht aus. Es gebe mehrere mögliche Szenarien, sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) im Bundestag zur Beaufsichtigung der Geheimdienste dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). Eine Möglichkeit sei ein hybrider Angriff auf die Europäische Union.

Unions-Fraktionschef Frei: Kein Verhandlungsspielraum bei geplanter Abschaffung von Rente mit 63

Unions-Fraktionschef Thorsten Frei hat Forderungen nach Änderungen an der Rentenreform zurückgewiesen. Bei der geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente mit 63 sehe er keinen Verhandlungsspielraum, sagte Frei am Montag dem Fernsehsender Welt. Ansonsten könnte das gesamte Reformpaket der Alterssicherungskommission scheitern. "Ich sehe auch nicht, dass wir klüger sein sollten als die Wissenschaftler und Politiker, die in der Alterssicherungskommission mitgearbeitet haben", fuhr Frei fort.

Selenskyj entlässt ukrainische Botschafterin in den USA

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Montag die ukrainische Botschafterin in den USA, Olha Stefanischyna, entlassen. Stefanischyna erklärte, sie habe um ihre Entlassung gebeten. Stefanischyna war früher Justizministerin der Ukraine und im Juli vergangenen Jahres zur Botschafterin ernannt worden. Zunächst war unklar, wer nun auf Stefanischyna folgt.

Trump: Gespräche mit dem Iran finden derzeit statt

Die Verhandlungen der Vereinigten Staaten mit dem Iran haben nach den Worten von US-Präsident Donald Trump begonnen. Die Gespräche "laufen gerade", sagte Trump am Montag vor Journalisten im Weißen Haus. Die Gespräche fänden auf Wunsch des Iran und mit "Unterstützung" Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate und Katars statt. Dies sei "die letzte Chance" für den Iran, ein gutes Abkommen zu erreichen, fuhr der US-Präsident fort.