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Macron empfängt Scholz zum Arbeitsessen

POLITIK 22.01.2025

Macron empfängt Scholz zum Arbeitsessen / Foto: Ludovic MARIN - AFP/Archiv

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt am Mittwoch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Arbeitsessen im Elysée. Anlass des Besuchs ist der Jahrestag des Elysée-Vertrags. Der deutsch-französische Freundschaftsvertrag war am 22. Januar 1963 vom damaligen Kanzler Konrad Adenauer und dem französischen Präsidenten Charles de Gaulle unterzeichnet worden. Nach dem Treffen soll es einen gemeinsamen Pressetermin geben.

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Je nach Ausgang der Bundestagswahl könnte es sich um das letzte bilaterale Treffen der beiden in diesem Rahmen handeln. Die deutsch-französischen Beziehungen sind in den Amtszeiten von Macron und Scholz nach Einschätzung von Experten nicht sonderlich vertieft worden. "Die Beziehungen mit Deutschland sind zentral, aber nicht exklusiv", so formuliert es der französische Europaminister Benjamin Haddad.

G.Riotto--PV

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Bei einem Hackerangriff auf das dänische Melderegister haben sich Unbekannte Zugriff auf Daten von 8,8 Millionen Menschen verschafft. Wie das für Digitales zuständige Ministerium am Montag mitteilte, gehörten dazu die Namen, die Adressen und die Sozialversicherungsnummern von registrierten lebenden und verstorbenen Menschen. Das Register enthält Daten von rund elf Millionen Menschen.

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Nach dem parlamentarischen Scheitern seiner Pläne zur Bekämpfung der Wohnungskrise hat Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez vorgezogene Neuwahlen für den 29. November angekündigt. Um die Reformen voranzubringen, "müssen wir aktiv werden und erreichen, dass das Parlament uns eine deutlich breitere, progressive Mehrheit gewährt", sagte Sánchez am Montag in Madrid. "Ich habe beschlossen, noch heute Morgen eine außerordentlichen Kabinettssitzung einzuberufen, um die Kammern aufzulösen und Parlamentswahlen auszurufen."

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