Pallade Veneta - Trump: Ausländische Firmen sollen in den USA produzieren

Pallade Veneta - Trump: Ausländische Firmen sollen in den USA produzieren - sonst zahlen sie Zölle

Trump: Ausländische Firmen sollen in den USA produzieren - sonst zahlen sie Zölle

POLITIK 23.01.2025

Trump: Ausländische Firmen sollen in den USA produzieren - sonst zahlen sie Zölle / Foto: Fabrice COFFRINI - AFP

US-Präsident Donald Trump hat ausländische Unternehmen beim Weltwirtschaftsforum in Davos aufgefordert, ihre Produktion in die USA zu verlegen. "Kommen Sie und stellen Sie Ihr Produkt in Amerika her, und wir werden Ihnen die niedrigsten Steuern aller Nationen der Welt bieten", sagte Trump am Donnerstag per Videoansprache. "Aber wenn Sie Ihr Produkt nicht in Amerika herstellen, was Ihr Vorrecht ist, dann müssen Sie ganz einfach einen Zoll zahlen."

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Trump hatte im Wahlkampf wiederholt angekündigt, Einfuhrzölle zu erheben. Konkret nannte er China sowie Kanada und Mexiko als Betroffene seiner Zollpolitik. Mit den beiden Nachbarstaaten haben die USA ein Freihandelsabkommen, das Zölle eigentlich weitgehend ausschließt. Auch der EU drohte Trump mit neuen Zöllen.

Bei seinem Amtsantritt am Montag hatte der Präsident gleich eine Vielzahl von teils weitreichenden Dekreten unterschrieben, darunter etwa zum Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen. In der Handelspolitik beließ er es jedoch bisher seinen drohenden Ankündigungen.

H.Lagomarsino--PV

Hackerangriff auf dänisches Melderegister - Daten von 8,8 Millionen Menschen betroffen

Bei einem Hackerangriff auf das dänische Melderegister haben sich Unbekannte Zugriff auf Daten von 8,8 Millionen Menschen verschafft. Wie das für Digitales zuständige Ministerium am Montag mitteilte, gehörten dazu die Namen, die Adressen und die Sozialversicherungsnummern von registrierten lebenden und verstorbenen Menschen. Das Register enthält Daten von rund elf Millionen Menschen.

Spaniens Regierungschef Sánchez kündigt vorgezogene Neuwahlen im November an

Nach dem parlamentarischen Scheitern seiner Pläne zur Bekämpfung der Wohnungskrise hat Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez vorgezogene Neuwahlen für den 29. November angekündigt. Um die Reformen voranzubringen, "müssen wir aktiv werden und erreichen, dass das Parlament uns eine deutlich breitere, progressive Mehrheit gewährt", sagte Sánchez am Montag in Madrid. "Ich habe beschlossen, noch heute Morgen eine außerordentlichen Kabinettssitzung einzuberufen, um die Kammern aufzulösen und Parlamentswahlen auszurufen."

Ministerpräsident Schulze: Kein CDU-Abgeordneter wechselt in Sachsen-Anhalt zu AfD

Der noch amtierende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat Überläufer aus der CDU zur AfD im Landtag erneut ausgeschlossen. "Es wird keiner von der CDU zur AfD in irgendeiner Form wechseln", sagte Schulze am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Alle Abgeordneten seiner Fraktion hätten dies mehrfach sowohl mündlich als auch schriftlich bestätigt.

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Der GKV-Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen sieht trotz von der Regierung auf den Weg gebrachter Reformen noch eine Finanzlücke bei der Pflegeversicherung. "Das ist alles hochgradig auf Kante genäht", sagte der GKV-Vorstandsvorsitzende Oliver Blatt der "Rheinischen Post" vom Montag. "Im nächsten Jahr bleibt unseren Berechnungen nach immer noch eine Lücke von einer Milliarde Euro."