Serbiens Regierungschef tritt nach monatelangen Protesten gegen Korruption zurück

Pallade Veneta - Serbiens Regierungschef tritt nach monatelangen Protesten gegen Korruption zurück

POLITIK 28.01.2025

Serbiens Regierungschef tritt nach monatelangen Protesten gegen Korruption zurück / Foto: OLIVER BUNIC - AFP

Der serbische Ministerpräsident Milos Vucevic hat nach mehrmonatigen Protesten gegen Korruption seinen Rücktritt erklärt. Seine Entscheidung, vom Amt des Ministerpräsidenten zurückzutreten, sei "unwiderruflich", sagte Vucevic am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Belgrad. Er habe ein langes Treffen mit Präsident Aleksandar Vucic gehabt, dieser habe seine Argumente akzeptiert. Vucevic hatte das Amt des Ministerpräsidenten seit Mai vergangenen Jahres inne.

Textgröße ändern:

Seit dem Einsturz eines Bahnhofsvordachs in Novi Sad mit 15 Todesopfern am 1. November gibt es in Serbien regelmäßig Demonstrationen gegen die Regierung. Vucevic war von 2012 bis 2022 Bürgermeister von Novi Sad. In seiner Amtszeit hatten die Renovierungsarbeiten an dem Bahnhof begonnen, die nur wenige Monate vor dem Unglück abgeschlossen wurden.

Seit dem Unglück gingen zehntausende Menschen in Serbien auf die Straße. Sie bezeichneten den Vorfall als Ergebnis von Korruption und Nachlässigkeit der Behörden. Die Regierung startete daraufhin Aufrufe zum Dialog, erhob jedoch auch Vorwürfe der ausländischen Einmischung, ohne die Proteste beenden zu können.

Für den vergangenen Freitag hatten Anführer von Studentenprotesten zu einem Generalstreik aufgerufen, tausende Studenten und Schüler versammelten sich in Belgrad. Am Montag blockierten tausende Studenten in der serbischen Hauptstadt Belgrad einen wichtigen Verkehrsknotenpunkt, um gegen Korruption und für mehr Transparenz in den Ermittlungen zu dem Vorfall in Novi Sad zu protestieren. Erst am Dienstagvormittag verließen die letzten Studentengruppen den Verkehrsknotenpunkt.

U.Paccione--PV

Merz empfängt litauischen Ministerpräsidenten Sinkevicius im Kanzleramt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Montag (16.00 Uhr) den litauischen Ministerpräsidenten Mindaugas Sinkevicius mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Das Treffen findet im Rahmen eines zweitägigen Arbeitsbesuchs des litauischen Regierungschefs in Berlin statt. Im Zentrum der Gespräche stehen Fragen der Sicherheit, insbesondere mit Blick auf hybride Bedrohungen, die Stärkung der Nato-Ostflanke sowie der Aufbau der deutschen Brigade in Litauen.

Bundespräsident Steinmeier verleiht Schlagerlegende Nana Mouskouri Verdienstorden

Die aus Griechenland stammende Schlagerlegende Nana Mouskouri wird am Montag (11.00 Uhr) zum Tag der deutschen Einheit mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht der 91-Jährigen den Preis zur Anerkennung ihres Einsatzes für Frieden und Freiheit. Dass sie als Sängerin nach Kriegsende einen Prozess der Aussöhnung eingeleitet habe, präge bis heute das Griechenlandbild der Deutschen.

Präsidentschaftswahl in Brasilien: Bolsonaro knapp vor Lula - Stichwahl Ende Oktober

Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro knapp vor dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva gelegen. Der 45-Jährige kam am Sonntag nach Angaben des Wahlgerichts nach Auszählung der Stimmen von rund 99 Prozent der Wahlbüros auf rund 47 Prozent. Er lag damit knapp vor dem 80-jährigen Lula, der knapp 45 Prozent erreichte. Beide Kandidaten treten nun am 25. Oktober in einer Stichwahl gegeneinander an, da keiner von ihnen mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erzielte.

Präsidentenwahl in Brasilien: Bolsonaro liegt laut ersten Teilergebnissen vor Lula

Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro laut ersten Teilergebnissen vorerst an dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva vorbeigezogen. Nach der Auszählung von etwa 65 Prozent der elektronischen Wahlurnen des Landes lag Bolsonaro bei 49,8 Prozent der Stimmen, Lula lag demnach bei 42,2 Prozent der Stimmen. Die übrigen Kandidaten lagen jeweils im einstelligen Bereich.