Schweigeminute für Opfer von Aschaffenburg und Magdeburg im Bundestag

Pallade Veneta - Schweigeminute für Opfer von Aschaffenburg und Magdeburg im Bundestag

POLITIK 29.01.2025

Schweigeminute für Opfer von Aschaffenburg und Magdeburg im Bundestag / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Der Bundestag hat am Mittwoch mit einer Schweigeminute der Opfern der Gewalttaten von Aschaffenburg und Magdeburg gedacht. "Wir sind fassungslos", sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zu Beginn der Plenumssitzung am Mittwoch. "Wir fühlen mit den Angehörigen der Opfer und mit den Betroffenen." Bas dankte auch Rettungskräften und Polizistinnen und Polizisten, die nach den Gewalttaten im Einsatz waren.

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Im Anschluss begann eine Debatte über die Konsequenzen für die Migrations- und Sicherheitspolitik. Bas forderte die Abgeordneten auf, diese "ehrlich, schonungslos und respektvoll" zu führen.

Zum Auftakt gab Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Regierungserklärung zur Innenpolitik ab. In der nachfolgenden Debatte will die Union ihre beiden umstrittenen Anträge zur Verschärfung der Asyl- und Migrationspolitik zur namentlichen Abstimmung stellen. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) steht seit Tagen in der Kritik, weil er für eine nötige Mehrheit auch Stimmen der AfD in Kauf nehmen würde.

In Magdeburg war ein 50-Jähriger am 20. Dezember mit einem Auto in einen Weihnachtsmarkt gefahren. Sechs Menschen starben, darunter ein Neunjähriger. Annähernd 300 Menschen wurden verletzt. Der mutmaßliche Täter Taleb A. stammt aus Saudi-Arabien.

In Aschaffenburg war vergangene Woche ein Mann in einem Park mit einem Messer auf eine Kindergartengruppe losgegangen. Ein zwei Jahre alter Junge starb. Ein 41 Jahre alter Passant, der helfen wollte, wurde ebenfalls tödlich verletzt. Drei weitere Menschen wurden verletzt. Der mutmaßliche Täter aus Afghanistan war bereits zuvor als psychisch krank aufgefallen und hatte keine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland.

R.Zaccone--PV

Merz empfängt litauischen Ministerpräsidenten Sinkevicius im Kanzleramt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Montag (16.00 Uhr) den litauischen Ministerpräsidenten Mindaugas Sinkevicius mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Das Treffen findet im Rahmen eines zweitägigen Arbeitsbesuchs des litauischen Regierungschefs in Berlin statt. Im Zentrum der Gespräche stehen Fragen der Sicherheit, insbesondere mit Blick auf hybride Bedrohungen, die Stärkung der Nato-Ostflanke sowie der Aufbau der deutschen Brigade in Litauen.

Bundespräsident Steinmeier verleiht Schlagerlegende Nana Mouskouri Verdienstorden

Die aus Griechenland stammende Schlagerlegende Nana Mouskouri wird am Montag (11.00 Uhr) zum Tag der deutschen Einheit mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht der 91-Jährigen den Preis zur Anerkennung ihres Einsatzes für Frieden und Freiheit. Dass sie als Sängerin nach Kriegsende einen Prozess der Aussöhnung eingeleitet habe, präge bis heute das Griechenlandbild der Deutschen.

Präsidentschaftswahl in Brasilien: Bolsonaro knapp vor Lula - Stichwahl Ende Oktober

Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro knapp vor dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva gelegen. Der 45-Jährige kam am Sonntag nach Angaben des Wahlgerichts nach Auszählung der Stimmen von rund 99 Prozent der Wahlbüros auf rund 47 Prozent. Er lag damit knapp vor dem 80-jährigen Lula, der knapp 45 Prozent erreichte. Beide Kandidaten treten nun am 25. Oktober in einer Stichwahl gegeneinander an, da keiner von ihnen mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erzielte.

Präsidentenwahl in Brasilien: Bolsonaro liegt laut ersten Teilergebnissen vor Lula

Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro laut ersten Teilergebnissen vorerst an dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva vorbeigezogen. Nach der Auszählung von etwa 65 Prozent der elektronischen Wahlurnen des Landes lag Bolsonaro bei 49,8 Prozent der Stimmen, Lula lag demnach bei 42,2 Prozent der Stimmen. Die übrigen Kandidaten lagen jeweils im einstelligen Bereich.