Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird umgestaltet

Pallade Veneta - Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird umgestaltet

POLITIK 31.01.2025

Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird umgestaltet / Foto: Tobias Schwarz - AFP/Archiv

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird umgestaltet. Der Bundestag beschloss in der Nacht zum Freitag in geänderter Fassung das ursprünglich dafür noch von der Ampel-Koalition auf den Weg gebrachte Gesetz. Demnach darf die Stiftung nicht wie ursprünglich vorgesehen eigenständig über eine Änderung ihres Namens entscheiden.

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Mit der Reform wird das aus dem Jahr 1957 stammende Stiftungsgesetz an aktuelle Gegebenheiten angepasst. Eine Änderung des Stiftungsnamens hatte Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) mit der Begründung vorgeschlagen, viele der Kulturgüter hätten nichts mit dem untergegangenen Staat Preußen zu tun. Dies stieß jedoch auf Widerstand.

Ein Hinzufügen privatrechtlicher Stiftungen wie dem neuen Humboldt-Forum bedarf nun der Zustimmung nicht nur der zuständigen Bundesbehörden, sondern auch des Haushalts- und Kulturausschusses des Bundestages. Auf diese Änderungen verständigten sich im Bundestags-Kulturausschuss SPD, Grüne, Union und FDP.

Struktur und Arbeitsweise der Stiftung werden durch die Neuregelung erheblich verändert. Statt von einem Präsidenten oder einer Präsidentin soll die Stiftung künftig von einem kollegialen Vorstand mit bis zu sieben Mitgliedern geführt werden. Dabei sollen herausgehobene Führungspositionen nur noch befristet besetzt werden. Bei der Verwendung der ihr zugewiesenen staatlichen Mittel soll die Stiftung größere Spielräume erhalten.

Zu der Stiftung mit Sitz in Berlin gehören 25 Museen, insbesondere auf der historischen Berliner Museumsinsel, Bibliotheken, Archive und Forschungsinstitute. Andere wesentliche Teile des kulturellen Erbes Preußens sind in einer weiteren, unabhängigen Institution, der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg mit Sitz in Potsdam organisiert.

A.Tucciarone--PV

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