Pallade Veneta - Armenien: Frieden mit Aserbaidschan nahe

Pallade Veneta - Armenien: Frieden mit Aserbaidschan nahe - jedoch noch Differenzen

Armenien: Frieden mit Aserbaidschan nahe - jedoch noch Differenzen

POLITIK 31.01.2025

Armenien: Frieden mit Aserbaidschan nahe - jedoch noch Differenzen / Foto: KAREN MINASYAN - AFP

Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan sieht einen Frieden mit dem langjährigen Feind Aserbaidschan nahe, seinen Angaben nach gibt es jedoch noch Differenzen. Von 17 Punkten eines Friedensabkommens zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken seien zwei noch nicht gelöst, sagte Paschinjan am Freitag auf einer Pressekonferenz. Einer der Punkte betreffe die Frage, keine Vertreter von Drittkräften an der Grenze zu stationieren.

Textgröße ändern:

Paschinjan sagte weiter, es gebe noch Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Ländern über den Rückzug von Klagen bei internationalen Organisationen. Armenien und Aserbaidschan befinden sich wegen verschiedener Vorwürfe in Rechtsstreitigkeiten vor dem Internationalen Gerichtshof, dem Internationalen Strafgerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Armenien und Aserbaidschan führten in den vergangenen Jahrzehnten zwei Kriege gegeneinander über die Kontrolle der Region Bergkarabach. 2023 brachte Aserbaidschan in einer großangelegten Militäroffensive die mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnte Region Bergkarabach unter seine Kontrolle. Die seit Jahrzehnten umstrittene Region gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Der Militäreinsatz löste die Flucht der mehr als 100.000 armenischen Bewohner nach Armenien aus.

Beide Länder haben wiederholt erklärt, dass ein umfassendes Friedensabkommen zur Beendigung des langjährigen Konflikts in greifbare Nähe gerückt sei. Ein Durchbruch wurde bislang jedoch nicht erzielt. Sowohl Russland als auch die USA und die Europäische Union haben versucht, bei der Schlichtung eine Rolle zu spielen.

A.Graziadei--PV

Präsidentenwahl in Brasilien: Bolsonaro liegt laut ersten Teilergebnissen vor Lula

Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro laut ersten Teilergebnissen vorerst an dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva vorbeigezogen. Nach der Auszählung von etwa 65 Prozent der elektronischen Wahlurnen des Landes lag Bolsonaro bei 49,8 Prozent der Stimmen, Lula lag demnach bei 42,2 Prozent der Stimmen. Die übrigen Kandidaten lagen jeweils im einstelligen Bereich.

Bosnisch-serbischer Hardliner Dodik erklärt sich zum Wahlsieger und dankt Trump und Putin

Bei den Wahlen in Bosnien-Herzegowina hat der abgesetzte bosnische Serbenführer Milorad Dodik nach eigenen Angaben seine Macht in der serbischen Teilrepublik gesichert. "Ich erkläre, dass wir gewonnen haben", sagte Dodik am Sonntag vor Unterstützern in Banja Luka, der Hauptstadt der Republika Srpska. Seine Partei habe sowohl in der Teilrepublik gewonnen als auch den serbischen Sitz des dreiköpfigen Staatspräsidiums des Zentralstaats.

NOOSHA AUBEL UND DAS BESCHÄMENDE VERSAGEN DER STRUKTUREN IM RATHAUS POTSDAM

Noosha Aubel ist 50 Jahre alt, parteilos und seit dem 24. Oktober 2025 Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Potsdam. Von 2017 bis 2023 gehörte sie bereits als Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport zur Verwaltungsspitze. Damit ist sie keine politische Anfängerin, die sich erst in Potsdamer Strukturen einarbeiten müsste. Sie kennt dieses Rathaus, seine Zuständigkeiten und seine Schwachstellen seit Jahren. Genau deshalb wiegen die Vorgänge um die mehrfach schwerstbehinderten Schwestern Heddå und Heidrūn politisch besonders schwer und werden Fragen an fehlendem Anstand und Moral auf.

Wähler in Bosnien und Herzegowina bestimmen neue Parlamente und Präsidenten

In Bosnien und Herzegowina sind am Sonntag die Amtsträger im komplexen politischen System des früheren Bürgerkriegslandes gewählt worden. Der Beginn des Urnengangs verlief holprig, vielerorts gab es technische Probleme mit der neu eingeführten biometrischen Technik. Die Wahllokale sollten um 19.00 Uhr MESZ schließen, erste Ergebnisse wurden für den späten Abend erwartet.