Großteil des Sondervermögens Bundeswehr soll auf Luftwaffe entfallen

Wetter - Venezia 23°C

Großteil des Sondervermögens Bundeswehr soll auf Luftwaffe entfallen

POLITIK 31.05.2022

Großteil des Sondervermögens Bundeswehr soll auf Luftwaffe entfallen / Foto: John THYS - AFP

Von den 100 Milliarden Euro des Sondervermögens Bundeswehr sollen allein gut 40 Milliarden Euro auf Rüstungsprojekte im Bereich der Luftwaffe entfallen. Das geht aus einem vertraulichen Dokument für den Bundestag hervor, das am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. In dem Papier werden elf Einzelprojekte für die "Dimension Luft" aufgeführt, für die zusammen etwa 40,9 Millionen Euro veranschlagt werden.

Textgröße ändern:

Zu den aufgeführten Rüstungsprojekten gehört die Beschaffung von US-Tarnkappen-Jets des Typs F-35 als Nachfolge der alten Tornado-Jets. Genannt wird auch die "Bewaffnung Heron TP" - dabei handelt es sich um ein israelisches Drohnenmodell, das mit Raketen ausgestattet werden soll.

Auf die Marine entfallen dem als "VS - nur für den Dienstgebrauch" gekennzeichneten Dokument zufolge rund 19,3 Milliarden Euro. 16,6 Milliarden Euro sind für die "Dimension Land" vorgesehen.

20,7 Milliarden Euro entfallen auf den Punkt "Führungsfähigkeit der Bundeswehr". Hier werden unter anderem neue Funkgeräte genannt sowie Rechenzentren und Satellitenkommunikation. Zwei Milliarden Euro entfallen auf "Bekleidung und persönliche Ausrüstung", etwa Kampfschuhe und Nachtsichtgeräte. 500 Millionen Euro sind für "Forschung, Entwicklung und Künstliche Intelligenz" vorgesehen.

Zusammengerechnet ergeben sich genau die 100 Milliarden Euro, die das Sondervermögen Bundeswehr umfassen soll. Allerdings geht aus dem Dokument nicht hervor, welcher Einzelposten wie viel kosten soll und in welchem Zeitraum die Anschaffung geplant ist.

Über die Details des Sondervermögens hatten sich die Ampel-Regierung und die Union erst am späten Sonntagabend verständigt. Die Koalition braucht die Unterstützung von CDU/CSU, weil das Sondervermögen im Grundgesetz verankert werden soll und die Verfassung nur mit Zweidrittelmehrheit geändert werden kann.

Am Mittwochmorgen befassen sich der Haushalts- und der Verteidigungsausschuss in Sondersitzungen mit dem Vorhaben. Schon am Freitag soll im Plenum über das Sondervermögen abgestimmt werden.

S.Urciuoli--PV

Trump: Putin will Nato nicht angreifen - Gesandte mit Ukraine-Plan unterwegs

US-Präsident Donald Trump hält nach den deutschen Vorwürfen gegen Russland wegen des versuchten Drohnen-Anschlags am Flughafen Leipzig an seiner Einschätzung fest, dass Kreml-Chef Wladimir Putin keinen Angriff auf Nato-Gebiet plant. "Ich spreche mit ihm. Ich kenne ihn sehr gut. Putin will kein Nato-Gebiet angreifen", sagte Trump am Freitag im Weißen Haus auf die Frage eines AFP-Reporters.

Vor Abschied bei der UNO: Baerbock fordert erneut UN-Generalsekretärin

Die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich wenige Tage vor ihrem Ausscheiden als Präsidentin der UN-Generalversammlung noch einmal für eine Frau an der Spitze der Vereinten Nationen stark gemacht. Dies sei ein "Testfall für die Glaubwürdigkeit der Organisation", erklärte Baerbock am Freitag in New York. Bislang waren ausschließlich Männer UN-Generalsekretär.

Meloni feiert Amtszeit-Rekord und stimmt auf Wahlkampf 2027 ein

Mit einer Kundgebung in der Hafenstadt Bari hat die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Amtszeit-Rekord ihrer Regierung gefeiert und zugleich den Blick auf die Parlamentswahl 2027 gerichtet. "Stabilität ist kein Rekord, den man zur Schau stellt, sondern die Voraussetzung dafür, dass eine Nation planen, entscheiden, ihre Verpflichtungen einhalten und respektiert werden kann", erklärte die 49-jährige Vorsitzende der ultrarechten Fratelli d'Italia (FdI) im Onlinedienst X.

Angriff am helllichten Tag: Russische Drohne trifft Geheimdienst-Zentrale in Kiew

Am helllichten Tag ist der Sitz des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU im Zentrum von Kiew von einer russischen Drohne getroffen worden. Der Angriff am Freitag habe "direkt" auf das Büro des Geheimdienstchefs gezielt, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Onlinedienst Telegram. Nach Behördenangaben wurden zwölf Menschen verletzt. Der Angriff erfolgte kurz vor einem Besuch der US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner in Kiew.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Großteil des Sondervermögens Bundeswehr soll auf Luftwaffe entfallen