Trump spricht sich für neues "Atom-Friedensabkommen" mit Iran aus

Pallade Veneta - Trump spricht sich für neues "Atom-Friedensabkommen" mit Iran aus

POLITIK 05.02.2025

Trump spricht sich für neues "Atom-Friedensabkommen" mit Iran aus / Foto: ANDREW CABALLERO-REYNOLDS - AFP

US-Präsident Donald Trump hat sich für ein neues Nuklearabkommen mit dem Iran ausgesprochen. "Ich will, dass der Iran ein großartiges und erfolgreiches Land ist, aber eines, das keine Atomwaffen haben darf", erklärte Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social. Daher würde er ein verifiziertes "Atom-Friedensabkommen sehr bevorzugen", unter dem der Iran "friedlich wachsen und gedeihen" könne, fügte der US-Präsident hinzu.

Textgröße ändern:

Trump hatte am Dienstag ein Memorandum zur Verschärfung der Sanktionspolitik gegen Teheran unterzeichnet und angekündigt, zu einer Politik des "maximalen Drucks" gegen das Land zurückkehren zu wollen. Gleichzeitig äußerte er die Hoffnung, dass dies "nicht oft" zum Einsatz kommen werde.

Während seiner ersten Amtszeit (2017-2021) hatte der Republikaner das von den USA, Deutschland und weiteren Staaten verhandelte Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Die 2015 geschlossene Vereinbarung sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt und sah vor, dass der Iran seine Atomaktivitäten begrenzt. Im Gegenzug sollten gegen den Iran verhängte Sanktionen gelockert werden.

Nach dem Ausstieg der USA hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Abkommens blieben seitdem erfolglos.

R.Zarlengo--PV

Wähler in Bosnien und Herzegowina bestimmen neue Parlamente und Präsidenten

In Bosnien und Herzegowina sind am Sonntag die Amtsträger im komplexen politischen System des früheren Bürgerkriegslandes gewählt worden. Der Beginn des Urnengangs verlief holprig, vielerorts gab es technische Probleme mit der neu eingeführten biometrischen Technik. Die Wahllokale sollten um 19.00 Uhr MESZ schließen, erste Ergebnisse wurden für den späten Abend erwartet.

Kanzler in Kiew: Hilfe für Ukraine zur Abwehr "barbarischer Angriffe" aus Russland

Luftalarm, Drohnenangriff und eine scharfe Warnung aus Moskau: Bei einem Besuch unter dramatischen Umständen in Kiew hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unbeirrt in seiner Unterstützung für die Ukraine gezeigt. Er sagte dem Land am Sonntag Militär- und Infrastruktur-Hilfen von über einer Milliarde Euro zu. Während seines Besuchs wurde eine Brücke in Kiew von einer russischen Drohne getroffen.

SPD wehrt sich in Reformdebatte gegen Blockadevorwürfe aus der Union

Die SPD ist Kritik aus der Union entgegengetreten, sie verzögere vereinbarte Reformvorhaben. "Blockadevorwürfe, öffentliche Forderungen oder Ultimaten bringen uns ehrlich gesagt nicht weiter - sie machen die Suche nach gemeinsamen Lösungen sogar eher langwieriger", sagte Dirk Wiese, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, am Sonntag der "Süddeutschen Zeitung". "Was uns weiterbringt, ist der Blick auf das, was uns verbindet und was wir gemeinsam erreichen wollen."

Selenskyj: Washington plant neue trilaterale Gespräche mit Kiew und Moskau im Oktober

Die USA planen nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj neue trilaterale Gespräche der Vereinigten Staaten, Russlands und der Ukraine über ein Ende des Ukraine-Krieges. Die von Washington vermittelten Gespräche sollten bis Ende Oktober stattfinden, sagte Selenskyj am Sonntag vor Journalisten in Kiew. Die USA stünden dafür mit der Ukraine und Russland in Kontakt.