Pallade Veneta - Pläne für US-Regierungsapparat: Trump beauftragt Musk auch mit Überprüfung von Pentagon-Budget

Pläne für US-Regierungsapparat: Trump beauftragt Musk auch mit Überprüfung von Pentagon-Budget


Pläne für US-Regierungsapparat: Trump beauftragt Musk auch mit Überprüfung von Pentagon-Budget
Pläne für US-Regierungsapparat: Trump beauftragt Musk auch mit Überprüfung von Pentagon-Budget / Foto: Mandel NGAN - AFP

Im Rahmen seiner Pläne zum radikalen Stellenabbau in den Bundesbehörden der USA hat US-Präsident Donald Trump seinen Berater Elon Musk nach eigenen Worten auch mit der Überprüfung der Ausgaben des US-Verteidigungsministeriums beauftragt. "Ich habe ihn angewiesen, die Bildung zu überprüfen, das Pentagon zu überprüfen, also das Militär", sagte Trump am Freitag auf die Frage von Journalisten im Weißen Haus, ob auch die Verteidigung zum Aufgabenbereich des für Kosten- und Personalreduzierungen zuständigen Beraters Musk gehörten.

Textgröße ändern:

Alles sei "ertragreich" für die Arbeit des Tech-Milliardärs, führte Trump aus. Musk "eine Gruppe hochqualifizierter Leute", die "wissen, was sie tun".

Auf die Frage, ob es auch Grenzen für Musks Zugang zu Bundesbehörden gebe, erwiderte Trump: "Vielleicht die Bereiche mit sehr hoher Sicherheit."

Der Haushaltsentwurf des US-Verteidigungsministeriums beläuft sich für dieses Jahr auf 850 Milliarden Dollar (819 Milliarden Euro). Damit haben die USA mit Abstand die höchsten Verteidigungsausgaben der Welt. Angesichts der starken Unterstützung für die Truppen in der US-Bevölkerung besteht unter Demokraten und Republikanern jedes Jahr Konsens über eine Erhöhung des Pentagon-Budgets.

Musk steht selbst in Geschäftsbeziehungen mit dem Pentagon. Sein Unternehmen SpaceX etwa schickt Militärsatelliten ins All, bringt Astronauten zur Raumstation ISS und ist auf vielfältige Weise mit dem Pentagon und der Nasa verflochten. Das Weiße Haus versichert bislang jedoch, dass der Unternehmer im Fall eines möglichen Interessenskonfliktes seine Tätigkeit für die Regierung ruhen lassen werde.

I.Saccomanno--PV

Empfohlen

Wähler in Bosnien und Herzegowina bestimmen neue Parlamente und Präsidenten

In Bosnien und Herzegowina sind am Sonntag die Amtsträger im komplexen politischen System des früheren Bürgerkriegslandes gewählt worden. Der Beginn des Urnengangs verlief holprig, vielerorts gab es technische Probleme mit der neu eingeführten biometrischen Technik. Die Wahllokale sollten um 19.00 Uhr MESZ schließen, erste Ergebnisse wurden für den späten Abend erwartet.

Kanzler in Kiew: Hilfe für Ukraine zur Abwehr "barbarischer Angriffe" aus Russland

Luftalarm, Drohnenangriff und eine scharfe Warnung aus Moskau: Bei einem Besuch unter dramatischen Umständen in Kiew hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unbeirrt in seiner Unterstützung für die Ukraine gezeigt. Er sagte dem Land am Sonntag Militär- und Infrastruktur-Hilfen von über einer Milliarde Euro zu. Während seines Besuchs wurde eine Brücke in Kiew von einer russischen Drohne getroffen.

SPD wehrt sich in Reformdebatte gegen Blockadevorwürfe aus der Union

Die SPD ist Kritik aus der Union entgegengetreten, sie verzögere vereinbarte Reformvorhaben. "Blockadevorwürfe, öffentliche Forderungen oder Ultimaten bringen uns ehrlich gesagt nicht weiter - sie machen die Suche nach gemeinsamen Lösungen sogar eher langwieriger", sagte Dirk Wiese, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, am Sonntag der "Süddeutschen Zeitung". "Was uns weiterbringt, ist der Blick auf das, was uns verbindet und was wir gemeinsam erreichen wollen."

Selenskyj: Washington plant neue trilaterale Gespräche mit Kiew und Moskau im Oktober

Die USA planen nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj neue trilaterale Gespräche der Vereinigten Staaten, Russlands und der Ukraine über ein Ende des Ukraine-Krieges. Die von Washington vermittelten Gespräche sollten bis Ende Oktober stattfinden, sagte Selenskyj am Sonntag vor Journalisten in Kiew. Die USA stünden dafür mit der Ukraine und Russland in Kontakt.

Textgröße ändern: