Orban und Le Pen bei Konferenz von Europas Rechtsaußen-Fraktion in Madrid

Pallade Veneta - Orban und Le Pen bei Konferenz von Europas Rechtsaußen-Fraktion in Madrid

POLITIK 08.02.2025

Orban und Le Pen bei Konferenz von Europas Rechtsaußen-Fraktion in Madrid / Foto: Thomas COEX - AFP

Bei einer Konferenz der europäischen Rechtsaußen-Fraktion Patrioten für Europa (PfE) sind am Samstag in Madrid laut der gastgebenden Vox-Partei 2000 Teilnehmer erwartet worden. Die Chefs der Mitgliederparteien, darunter der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban und die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen, kamen in einem Hotel nahe dem Flughafen der spanischen Hauptstadt zusammen.

Textgröße ändern:

Unter den Teilnehmern waren unter anderem auch der italienische Vize-Regierungschef Matteo Salvini, der niederländische Rechtsaußen-Politiker Geert Wilders und der ehemalige tschechische Ministerpräsident Andrej Babis.

Im Vorfeld hatte die spanische Vox erklärt, Ziel des Treffens sei es, eine Strategie für die kommenden Monate festzulegen, um "die Alternative zu Europäischer Volkspartei und Sozialisten" zu festigen.

Der nach der Europawahl 2024 im EU-Parlament gegründeten Rechtsaußen-Fraktion PfE gehören neben Le Pens französischer Partei Rassemblement National (RN) und Orbans ungarischer Regierungspartei Fidesz unter anderem die rechtsnationale italienische Lega von Salvini und die österreichische FPÖ an, die in Wien gerade mit der konservativen ÖVP über eine gemeinsame Regierungskoalition verhandelt.

Im Europaparlament gibt es neben der PfE zwei weitere Rechtsaußen-Fraktionen: die Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), denen unter anderem die Fratelli d'Italia von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni angehört, und die Fraktion Europa der Souveränen Nationen, in der die deutsche AfD die meisten Abgeordneten stellt.

D.Bruno--PV

Wähler in Bosnien und Herzegowina bestimmen neue Parlamente und Präsidenten

In Bosnien und Herzegowina sind am Sonntag die Amtsträger im komplexen politischen System des früheren Bürgerkriegslandes gewählt worden. Der Beginn des Urnengangs verlief holprig, vielerorts gab es technische Probleme mit der neu eingeführten biometrischen Technik. Die Wahllokale sollten um 19.00 Uhr MESZ schließen, erste Ergebnisse wurden für den späten Abend erwartet.

Kanzler in Kiew: Hilfe für Ukraine zur Abwehr "barbarischer Angriffe" aus Russland

Luftalarm, Drohnenangriff und eine scharfe Warnung aus Moskau: Bei einem Besuch unter dramatischen Umständen in Kiew hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unbeirrt in seiner Unterstützung für die Ukraine gezeigt. Er sagte dem Land am Sonntag Militär- und Infrastruktur-Hilfen von über einer Milliarde Euro zu. Während seines Besuchs wurde eine Brücke in Kiew von einer russischen Drohne getroffen.

SPD wehrt sich in Reformdebatte gegen Blockadevorwürfe aus der Union

Die SPD ist Kritik aus der Union entgegengetreten, sie verzögere vereinbarte Reformvorhaben. "Blockadevorwürfe, öffentliche Forderungen oder Ultimaten bringen uns ehrlich gesagt nicht weiter - sie machen die Suche nach gemeinsamen Lösungen sogar eher langwieriger", sagte Dirk Wiese, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, am Sonntag der "Süddeutschen Zeitung". "Was uns weiterbringt, ist der Blick auf das, was uns verbindet und was wir gemeinsam erreichen wollen."

Selenskyj: Washington plant neue trilaterale Gespräche mit Kiew und Moskau im Oktober

Die USA planen nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj neue trilaterale Gespräche der Vereinigten Staaten, Russlands und der Ukraine über ein Ende des Ukraine-Krieges. Die von Washington vermittelten Gespräche sollten bis Ende Oktober stattfinden, sagte Selenskyj am Sonntag vor Journalisten in Kiew. Die USA stünden dafür mit der Ukraine und Russland in Kontakt.