Pallade Veneta - Parlamentswahl im Kosovo hat begonnen

Parlamentswahl im Kosovo hat begonnen


Parlamentswahl im Kosovo hat begonnen
Parlamentswahl im Kosovo hat begonnen / Foto: Armend NIMANI - AFP

Im Balkanstaat Kosovo hat am Sonntagmorgen die Parlamentswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten um 7.00 Uhr und sollten um 19.00 Uhr schließen, unmittelbar danach wurden erste Prognosen erwartet. Die Wahl der 120 Abgeordneten gilt als Votum über den Kurs von Regierungschef Albin Kurti. Dessen Vetevendosje-Partei (VV) hatte die letzte Wahl 2021 klar gewonnen, seitdem fährt Kurti einen strikten Kurs gegen die serbische Minderheit in dem südeuropäischen Land.

Textgröße ändern:

Den jüngsten Umfragen zufolge kann sich die VV Hoffnungen auf ein Ergebnis zwischen 40 und 50 Prozent machen, 2021 war sie auf 50,28 Prozent gekommen. An zweiter Stelle lag damals die Demokratische Partei (PDK), die seit der Unabhängigkeit des Kosovo im Jahr 2008 die Politik im Land dominiert hatte.

Die serbische Minderheit im Kosovo hatte Wahlen jahrelang weitgehend boykottiert, diesmal nimmt sie an dem Urnengang teil. Im politischen System des Kosovo sind zehn Parlamentsitze für serbische Abgeordnete bestimmt, bislang hatte die Partei Srpska Lista sich alle davon gesichert.

Der Vorsitzende des Lista, Zlatan Elek, erklärte im Vorfeld der Parlamentswahl, wer für seine Partei stimme, stimme für den serbischen Staat. Auch der Präsident Serbiens, Aleksandar Vucic, rief zur Wahl der Srpska Lista auf und erklärte, nur sie stelle sicher, dass der kosovarische Regierungschef Kurti "die Serben nicht aus dem Kosovo vertreibt".

Das Kosovo hatte sich 2008 für unabhängig von Serbien erklärt, knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovokrieg. Belgrad erkennt die Unabhängigkeit allerdings nicht an. Es kommt immer wieder zu Spannungen zwischen der Mehrheit der ethnischen Albaner und der serbischen Minderheit, die sich durch Kurtis Vorgehen verschärften.

Erklärtes Ziel des Staatschefs ist die Zerschlagung der seiner Ansicht nach parallelen und illegalen, von Belgrad unterstützten serbischen Strukturen vor allem im Norden des Landes. Im vergangenen Jahr hatten die kosovarischen Behörden etwa den serbischen Dinar faktisch verboten sowie Banken und Postämter geschlossen. Von internationaler Kritik gegen das Vorgehen etwa aus den USA oder der EU ließ Kurti sich bislang nicht beirren.

B.Cretella--PV

Empfohlen

Wähler in Bosnien und Herzegowina bestimmen neue Parlamente und Präsidenten

In Bosnien und Herzegowina sind am Sonntag die Amtsträger im komplexen politischen System des früheren Bürgerkriegslandes gewählt worden. Der Beginn des Urnengangs verlief holprig, vielerorts gab es technische Probleme mit der neu eingeführten biometrischen Technik. Die Wahllokale sollten um 19.00 Uhr MESZ schließen, erste Ergebnisse wurden für den späten Abend erwartet.

Kanzler in Kiew: Hilfe für Ukraine zur Abwehr "barbarischer Angriffe" aus Russland

Luftalarm, Drohnenangriff und eine scharfe Warnung aus Moskau: Bei einem Besuch unter dramatischen Umständen in Kiew hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unbeirrt in seiner Unterstützung für die Ukraine gezeigt. Er sagte dem Land am Sonntag Militär- und Infrastruktur-Hilfen von über einer Milliarde Euro zu. Während seines Besuchs wurde eine Brücke in Kiew von einer russischen Drohne getroffen.

SPD wehrt sich in Reformdebatte gegen Blockadevorwürfe aus der Union

Die SPD ist Kritik aus der Union entgegengetreten, sie verzögere vereinbarte Reformvorhaben. "Blockadevorwürfe, öffentliche Forderungen oder Ultimaten bringen uns ehrlich gesagt nicht weiter - sie machen die Suche nach gemeinsamen Lösungen sogar eher langwieriger", sagte Dirk Wiese, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, am Sonntag der "Süddeutschen Zeitung". "Was uns weiterbringt, ist der Blick auf das, was uns verbindet und was wir gemeinsam erreichen wollen."

Selenskyj: Washington plant neue trilaterale Gespräche mit Kiew und Moskau im Oktober

Die USA planen nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj neue trilaterale Gespräche der Vereinigten Staaten, Russlands und der Ukraine über ein Ende des Ukraine-Krieges. Die von Washington vermittelten Gespräche sollten bis Ende Oktober stattfinden, sagte Selenskyj am Sonntag vor Journalisten in Kiew. Die USA stünden dafür mit der Ukraine und Russland in Kontakt.

Textgröße ändern: