Pallade Veneta - Merz wirft Scholz Versagen vor - scharfe Töne in Bundestagsdebatte

Merz wirft Scholz Versagen vor - scharfe Töne in Bundestagsdebatte

POLITIK 11.02.2025

Merz wirft Scholz Versagen vor - scharfe Töne in Bundestagsdebatte / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat der SPD-geführten Bundesregierung ein Versagen auf ganzer Linie vorgeworfen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hätten sich für die Führung der künftigen Bundesregierung disqualifiziert, sagte Merz am Dienstag im Bundestag.

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Scholz und Habeck kämen ihm vor "wie zwei angestellte Geschäftsführer, die das Unternehmen vor die Wand gefahren haben, anschließend zu den Eigentümern gehen und sagen: Wir würden das jetzt gerne nochmal vier Jahre so weitermachen", sagte Merz - und fügte hinzu: "Die Eigentümer würden sie freundlich bitten, das Unternehmen zu verlassen."

Merz reagierte in seiner Plenarrede auf die vorangegangene Ansprache des Bundeskanzlers, in der dieser scharfe Kritik an dem CDU-Chef geäußert hatte. Merz begann seine Erwiderung mit den Worten: "Was war das denn? 25 Minuten abgelesene Empörung über den Oppositionsführer." An Scholz gerichtet fügte Merz hinzu: "Sie verwechseln den Plenarsaal des Bundestags offensichtlich mit einem Juso-Bundeskongress."

Der CDU-Chef warf Scholz vor, in seiner Rede vor den Abgeordneten eine ehrliche Bilanz seiner dreijährigen Amtszeit als Bundeskanzler schuldig geblieben zu sein. Merz verwies auf die steigende Arbeitslosigkeit, den wachsenden Kapitalabfluss ins Ausland und die anhaltend schwache Wirtschaftsentwicklung.

"Wir schrumpfen im dritten Jahr in Folge", sagte Merz. Eine solche Rezession habe es "bis jetzt in der Nachkriegsgeschichte in Deutschland nicht ein einziges Mal gegeben". Dass Scholz auf diese Probleme in seiner Rede keine Antwort gegeben habe, sei eine "ernsthafte Bedrohung" für das Land.

O.Pileggi--PV

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