Pallade Veneta - Bas ruft bei letzter Bundestagssitzung zu Respekt und fairem Umgang auf

Bas ruft bei letzter Bundestagssitzung zu Respekt und fairem Umgang auf


Bas ruft bei letzter Bundestagssitzung zu Respekt und fairem Umgang auf
Bas ruft bei letzter Bundestagssitzung zu Respekt und fairem Umgang auf / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zum Ende der letzten Bundestagssitzung vor der Wahl die Abgeordneten zu Gesprächsbereitschaft und gegenseitigem Respekt aufgerufen. Es liege an den gewählten Vertreterinnen und Vertretern, "das Vertrauen in die freiheitliche Demokratie zu stärken, das Vertrauen in eine lösungsorientierte Politik", sagte sie am Dienstag im Bundestag. Besorgt zeigte sich Bas wegen zahlreicher Anfeindungen und Angriffe im Wahlkampf.

Textgröße ändern:

Bas rief gleichzeitig alle Bürgerinnen und Bürger auf, zur Wahl zu gehen. "Machen sie von Ihrem demokratischen Grundrecht Gebrauch." Sie sei "der festen Überzeugung, unsere freiheitliche Demokratie kann für die meisten Probleme der Menschen Lösungen finden".

Es mache ihr Sorgen, "dass die Verrohung immer weiter zunimmt", sagte die SPD-Politikerin. Im bisherigen Wahlkampf seien "Verunglimpfungen, Bedrohungen und Angriffe auf Wahlhelferinnen und Wahlhelfer nahezu alltäglich". Dies gelte auch für "Attacken auf Politikerinnen und Politiker". Dies sei "eine große Gefahr für unser gesellschaftliches Miteinander und unsere Demokratie".

Zum Abschluss wandte sich Bas ausdrücklich an die Abgeordneten des nächsten Bundestags. "Es wird bei allen Herausforderungen an Ihnen liegen, wieder aufeinander zuzugehen und Brücken zu bauen - auch über Fraktionsgrenzen hinweg", sagte sie. "Kollegialität hat die Arbeit hier im Hause immer ausgezeichnet und getragen."

Die aus dem Ruhrgebiet stammende Parlamentspräsidentin verabschiedete sich dann "mit einem fröhlichen Glückauf" und erklärte: "Die Sitzung ist geschlossen."

A.Tucciarone--PV

Empfohlen

Wähler in Bosnien und Herzegowina bestimmen neue Parlamente und Präsidenten

In Bosnien und Herzegowina sind am Sonntag die Amtsträger im komplexen politischen System des früheren Bürgerkriegslandes gewählt worden. Der Beginn des Urnengangs verlief holprig, vielerorts gab es technische Probleme mit der neu eingeführten biometrischen Technik. Die Wahllokale sollten um 19.00 Uhr MESZ schließen, erste Ergebnisse wurden für den späten Abend erwartet.

Kanzler in Kiew: Hilfe für Ukraine zur Abwehr "barbarischer Angriffe" aus Russland

Luftalarm, Drohnenangriff und eine scharfe Warnung aus Moskau: Bei einem Besuch unter dramatischen Umständen in Kiew hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unbeirrt in seiner Unterstützung für die Ukraine gezeigt. Er sagte dem Land am Sonntag Militär- und Infrastruktur-Hilfen von über einer Milliarde Euro zu. Während seines Besuchs wurde eine Brücke in Kiew von einer russischen Drohne getroffen.

SPD wehrt sich in Reformdebatte gegen Blockadevorwürfe aus der Union

Die SPD ist Kritik aus der Union entgegengetreten, sie verzögere vereinbarte Reformvorhaben. "Blockadevorwürfe, öffentliche Forderungen oder Ultimaten bringen uns ehrlich gesagt nicht weiter - sie machen die Suche nach gemeinsamen Lösungen sogar eher langwieriger", sagte Dirk Wiese, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, am Sonntag der "Süddeutschen Zeitung". "Was uns weiterbringt, ist der Blick auf das, was uns verbindet und was wir gemeinsam erreichen wollen."

Selenskyj: Washington plant neue trilaterale Gespräche mit Kiew und Moskau im Oktober

Die USA planen nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj neue trilaterale Gespräche der Vereinigten Staaten, Russlands und der Ukraine über ein Ende des Ukraine-Krieges. Die von Washington vermittelten Gespräche sollten bis Ende Oktober stattfinden, sagte Selenskyj am Sonntag vor Journalisten in Kiew. Die USA stünden dafür mit der Ukraine und Russland in Kontakt.

Textgröße ändern: