Pallade Veneta - Lindner will wieder Finanzminister werden

Pallade Veneta - Lindner will wieder Finanzminister werden - in Koalition mit Union und SPD

Lindner will wieder Finanzminister werden - in Koalition mit Union und SPD

POLITIK 11.02.2025

Lindner will wieder Finanzminister werden - in Koalition mit Union und SPD / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP

FDP-Chef Christian Lindner liebäugelt damit, nach der Wahl erneut Bundesfinanzminister in einer Dreier-Regierung zu werden - und zwar in einer Deutschland-Koalition mit Union und SPD. Wenn die FDP im Bundestag verbleibt, sei eine schwarz-grüne Koalition rechnerisch nicht mehr möglich und eine Kenia-Koalition aus Union, SPD und Grünen "nicht nötig", sagte Lindner am Dienstag im TV-Sender Welt. "Und die wahrscheinlichste Koalition ist dann eine Deutschland-Koalition aus Union, FDP und SPD."

Textgröße ändern:

Laut der aktuellen Umfragen fehlten der FDP für einen Verbleib im Parlament "wenige tausend Stimmen", sagte Lindner. Diese führten dann dazu, "dass es eine Deutschland-Koalition gibt". Der FDP-Spitzenkandidat sagte mit Verweis auf die Umfragen, in denen die Liberalen bei vier Prozent stehen: "Olaf Scholz fehlen 15 Prozent, dass er sein Amt fortsetzt. Mir fehlt ein Prozentpunkt. Das ist ein Unterschied." Das sei rechnerisch aufzuholen.

Im Fall einer Deutschland-Koalition hoffe er auf eine weitere Amtszeit als Finanzminister, fuhr Lindner fort. Damit hatte er zuletzt bereits mehrmals geliebäugelt. Lindner war bereits in der Ampel-Regierung von 2021 bis zu deren Bruch im November 2024 Finanzminister von Kanzler Scholz. Er betonte mehrfach, dass er noch einige Projekte gern zu Ende geführt hätte, etwa die Altersvorsorgedepots.

Ausweislich der jüngsten Umfragen sind die künftigen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag völlig offen. Unklar ist, ob eine Zweier-Koalition der mit Abstand führenden Union mit SPD oder Grünen rechnerisch überhaupt möglich wäre. Das hängt unter anderem damit zusammen, wie viele kleinere Parteien den Sprung in den Bundestag schaffen. Die FDP liegt bei den meisten Instituten bei vier Prozent und flöge damit nach 2013 zum zweiten Mal aus dem Parlament.

E.M.Filippelli--PV

Kanzler in Kiew: Hilfe für Ukraine zur Abwehr "barbarischer Angriffe" aus Russland

Luftalarm, Drohnenangriff und eine scharfe Warnung aus Moskau: Bei einem Besuch unter dramatischen Umständen in Kiew hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unbeirrt in seiner Unterstützung für die Ukraine gezeigt. Er sagte dem Land am Sonntag Militär- und Infrastruktur-Hilfen von über einer Milliarde Euro zu. Während seines Besuchs wurde eine Brücke in Kiew von einer russischen Drohne getroffen.

SPD wehrt sich in Reformdebatte gegen Blockadevorwürfe aus der Union

Die SPD ist Kritik aus der Union entgegengetreten, sie verzögere vereinbarte Reformvorhaben. "Blockadevorwürfe, öffentliche Forderungen oder Ultimaten bringen uns ehrlich gesagt nicht weiter - sie machen die Suche nach gemeinsamen Lösungen sogar eher langwieriger", sagte Dirk Wiese, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, am Sonntag der "Süddeutschen Zeitung". "Was uns weiterbringt, ist der Blick auf das, was uns verbindet und was wir gemeinsam erreichen wollen."

Selenskyj: Washington plant neue trilaterale Gespräche mit Kiew und Moskau im Oktober

Die USA planen nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj neue trilaterale Gespräche der Vereinigten Staaten, Russlands und der Ukraine über ein Ende des Ukraine-Krieges. Die von Washington vermittelten Gespräche sollten bis Ende Oktober stattfinden, sagte Selenskyj am Sonntag vor Journalisten in Kiew. Die USA stünden dafür mit der Ukraine und Russland in Kontakt.

Lula gegen Bolsonaro-Sohn: Brasilianer bestimmen in Richtungswahl ihren Präsidenten

Richtungswahl in Brasilien: Die Wählerinnen und Wähler des Landes haben am Sonntag darüber abgestimmt, ob der linksgerichtete Präsident Luiz Inácio Lula da Silva eine vierte Amtszeit erhält oder der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro das Ruder übernimmt. Lula sagte nach seiner Stimmabgabe, die Menschen hätten die Wahl zwischen Demokratie und "Barbarei". Bolsonaro kündigte an, er wolle das "brasilianische Volk befreien". Parallel zum Präsidenten wurde unter anderem das Parlament neu gewählt.