Neuer US-Verteidigungsminister Hegseth erstmals bei der Nato

Pallade Veneta - Neuer US-Verteidigungsminister Hegseth erstmals bei der Nato

POLITIK 12.02.2025

Neuer US-Verteidigungsminister Hegseth erstmals bei der Nato / Foto: oliver contreras - AFP

Der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wird ab Mittwoch zum Antrittsbesuch bei der Nato erwartet. Der Pentagonchef will in Brüssel zunächst an einem Treffen der Unterstützer der Ukraine teilnehmen (ab 14.30 Uhr). Großbritannien hat erstmals die Leitung der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe von den USA übernommen. Anschließend will Hegseth am zweitägigen Verteidigungsministertreffen der Nato teilnehmen.

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Vor dem Treffen dürfte Nato-Generalsekretär Mark Rutte aktualisierte Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der 32 Mitgliedsländer bekannt geben (Pk. 12.45 Uhr). Nach Angaben aus der Allianz erfüllen in diesem Jahr voraussichtlich 25 Staaten die Nato-Vorgabe, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung zu investieren. Das wären zwei mehr als 2024. Deutschland ist nach internen Berechnungen mit rund 2,1 Prozent offenbar darunter. US-Präsident Donald Trump hatte die Verbündeten zuletzt zu einer Zielmarke von fünf Prozent gedrängt.

L.Guglielmino--PV

Neun Tote bei Selbstmordanschlag während Demonstration in Pakistan

Bei einem Selbstmordanschlag während einer Demonstration im Norden Pakistans sind neun Menschen getötet worden. 20 Menschen wurden bei dem Vorfall im Bezirk Swat in der Provinz Khyber Pakhtunkhwa verletzt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Der Angreifer habe an einer belebten Kreuzung in der Nähe einer Polizeistation einen Sprengstoffgürtel gezündet, teilte Polizeivertreter Fida Hussain der Nachrichtenagentur AFP mit.

Söder: Kanzler Merz steht "sehr stabil und stark"

CSU-Parteichef Markus Söder lässt keinen Zweifel an der Kanzlerschaft von Friedrich Merz (CDU) aufkommen. Merz sei "sehr, sehr stabil und stark", sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag im ARD-"Sommerinterview". "Ich bin fest überzeugt, dass Friedrich Merz der Kanzler bleibt", fügte Söder hinzu.

Neuer britischer Premier Burnham möchte schriftliche Verfassung für sein Land

Der britische Premierminister Andy Burnham hat sich für die Einführung einer schriftlichen Verfassung für Großbritannien ausgesprochen. Der seit zwei Wochen amtierende Premier plädierte am Sonntag für "eine neue Sammlung klarer Grundsätze darüber, wie dieses Land regiert werden sollte", und betonte die Notwendigkeit einer schriftlichen Verfassung. Großbritannien hat - anders als die meisten Länder - keinen verbindlich geltenden, aufgeschriebenen Verfassungstext.

Bas: SPD muss sich neu aufstellen und sichtbarer werden

Angesichts schwacher Umfragewerte sieht SPD-Chefin Bärbel Bas ihre Partei in einer schwierigen Lage. "Da kann keiner mit zufrieden sein. Wir müssen uns neu aufstellen", sagte Bas am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview. Zwar habe die SPD in der Koalition mit der Union auch "viel durchgesetzt", sie müsse aber gleichwohl als Partei "sichtbarer werden".