Pallade Veneta - Lauterbach: "Weiterer unvorbereiteter Herbst wäre nicht vertretbar"

Lauterbach: "Weiterer unvorbereiteter Herbst wäre nicht vertretbar"


Lauterbach: "Weiterer unvorbereiteter Herbst wäre nicht vertretbar"
Lauterbach: "Weiterer unvorbereiteter Herbst wäre nicht vertretbar" / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat im Bundestag seine Pläne mit Blick auf eine mögliche Verschärfung der Corona-Lage präzisiert. "Ein weiterer unvorbereiteter Herbst wäre nicht vertretbar", sagte Lauterbach am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Er kündigte ein Impfkonzept an, das vorsehe, dass es für alle erwartbaren Varianten einen wirksamen Impfstoff gebe. Zudem werde es ein neues Infektionsschutzgesetz geben, worüber er im Anschluss mit den Ländern diskutieren wollte.

Textgröße ändern:

Weiter soll es eine Teststrategie geben, bei der es nicht nur um Beobachtung der Fälle geht, sondern die auch zu deren Reduzierung beitragen solle. Eine Behandlungsstrategie solle sichern, dass Medikamente gegen das Coronavirus schneller die Betroffenen erreichen. Vulnerable Gruppen würden besser geschützt, zudem solle sich die Datenerfassung verbessern, um tagesgenau etwa Überblick über freie Behandlungsbetten zu haben, sagte Lauterbach weiter.

Der Minister konstatierte eine "schwierige Stimmung" mit Bezug auf das Thema Corona. Eine Gruppe sage, die Pandemie sei vorbei, eine zweite Gruppe sei sich unsicher und eine dritte Gruppe sei besorgt, da sie die Infektionswellen in Portugal oder Südafrika mit der Omikron-Variante BA.5 sähen. "Wir müssen diese drei Gruppen zusammenführen", sagte Lauterbach.

Zum Haushaltsentwurf 2022 sagte er, dieser sei mit 64 Milliarden Euro der bislang größte für sein Ressort und der zweitgrößte aller Ministerien. Es sei ein Haushalt, "der auf der einen Seite die Pandemie-Kosten abdeckt und auf der anderen in die Zukunft blickt".

Er betonte zugleich mit Blick auf Kritik aus der Union an dem hohen Finanzbedarf, er habe von der Vorgängerregierung ein Defizit von 17 Milliarden Euro geerbt. Dieses wolle er beseitigen, "ohne dass ich Leistungen kürze werde". Daher dauere es etwas länger.

Lauterbach verwies darauf, dass er noch vor der Sommerpause Vorschläge für eine Krankenhausreform machen werde. Auch kündigte er Maßnahmen für unterversorgte Gebiete an und nannte die von ihm geplanten Gesundheitskioske. Diese sind als niedrigschwelliges Angebot gedacht, um Termine mit Haus- oder Fachärzten zu vereinbaren oder Hilfen beim Übersetzen zu erhalten. Die Ampel-Koalition werde zudem ein Pflegeentlastungsgesetz als Instrument gegen den Pflegenotstand auf den Weg bringen, sagte Lauterbach.

C.Conti--PV

Empfohlen

Trump: Putin will Nato nicht angreifen - Gesandte mit Ukraine-Plan unterwegs

US-Präsident Donald Trump hält nach den deutschen Vorwürfen gegen Russland wegen des versuchten Drohnen-Anschlags am Flughafen Leipzig an seiner Einschätzung fest, dass Kreml-Chef Wladimir Putin keinen Angriff auf Nato-Gebiet plant. "Ich spreche mit ihm. Ich kenne ihn sehr gut. Putin will kein Nato-Gebiet angreifen", sagte Trump am Freitag im Weißen Haus auf die Frage eines AFP-Reporters.

Vor Abschied bei der UNO: Baerbock fordert erneut UN-Generalsekretärin

Die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich wenige Tage vor ihrem Ausscheiden als Präsidentin der UN-Generalversammlung noch einmal für eine Frau an der Spitze der Vereinten Nationen stark gemacht. Dies sei ein "Testfall für die Glaubwürdigkeit der Organisation", erklärte Baerbock am Freitag in New York. Bislang waren ausschließlich Männer UN-Generalsekretär.

Meloni feiert Amtszeit-Rekord und stimmt auf Wahlkampf 2027 ein

Mit einer Kundgebung in der Hafenstadt Bari hat die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Amtszeit-Rekord ihrer Regierung gefeiert und zugleich den Blick auf die Parlamentswahl 2027 gerichtet. "Stabilität ist kein Rekord, den man zur Schau stellt, sondern die Voraussetzung dafür, dass eine Nation planen, entscheiden, ihre Verpflichtungen einhalten und respektiert werden kann", erklärte die 49-jährige Vorsitzende der ultrarechten Fratelli d'Italia (FdI) im Onlinedienst X.

Angriff am helllichten Tag: Russische Drohne trifft Geheimdienst-Zentrale in Kiew

Am helllichten Tag ist der Sitz des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU im Zentrum von Kiew von einer russischen Drohne getroffen worden. Der Angriff am Freitag habe "direkt" auf das Büro des Geheimdienstchefs gezielt, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Onlinedienst Telegram. Nach Behördenangaben wurden zwölf Menschen verletzt. Der Angriff erfolgte kurz vor einem Besuch der US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner in Kiew.

Textgröße ändern: