Pallade Veneta - Europäische Staats- und Regierungschefs beraten am Montag in Paris über Ukraine

Europäische Staats- und Regierungschefs beraten am Montag in Paris über Ukraine


Europäische Staats- und Regierungschefs beraten am Montag in Paris über Ukraine
Europäische Staats- und Regierungschefs beraten am Montag in Paris über Ukraine / Foto: Kiran RIDLEY - AFP/Archiv

Nach dem Vorstoß von US-Präsident Donald Trump für Verhandlungen über den Ukraine-Krieg richtet Frankreich am Montag ein informelles Gipfeltreffen mehrerer europäischer Länder aus. Eingeladen sind Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Staats- und Regierungschefs Großbritanniens, Italiens, Polens, Spaniens, der Niederlande und Dänemarks sowie EU-Ratspräsident António Costa, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Marc Rutte, wie der Elysée-Palast am Sonntag mitteilte. Bei dem Treffen solle über die Lage in der Ukraine und "die Herausforderungen für die Sicherheit in Europa" beraten werden.

Textgröße ändern:

US-Präsident Trump hatte am Mittwoch ein anderthalbstündiges Telefonat mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin geführt, ohne sich vorab mit den Europäern abzustimmen. Im Anschluss erklärte Trump, er habe mit dem Kreml-Chef einen "unverzüglichen" Beginn von Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine vereinbart.

Dies weckte bei westlichen Verbündeten die Befürchtung, die Ukraine wie auch die europäischen Partner würden von den Ukraine-Gesprächen ausgeschlossen. Später stellte die US-Regierung klar, dass Kiew an den Gesprächen beteiligt werden solle.

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz sprach sich US-Vizepräsident JD Vance am Freitag auch für eine Beteiligung der Europäer an den Verhandlungen aus. Trumps Sondergesandter für die Ukraine, Keith Kellogg, sagte dann am Samstag in München, die Europäer würden nicht mit am Verhandlungstisch sitzen - könnten aber einen "Beitrag" leisten. Von der Leyen will Kellogg am Montag vor dem Pariser Treffen in Brüssel empfangen.

Angesichts der jüngsten Äußerungen der US-Regierung wurden bei der Münchner Sicherheitskonferenz Rufe nach einer selbstbewussteren europäischen Verteidigungspolitik laut. Die Stärkung europäischer Fähigkeiten müsse "in einem klar definierten Zeitrahmen stattfinden", sagte etwa Scholz am Samstag in München. Der britische Premier Keir Starmer forderte die europäischen Staaten auf, eine größere Rolle in der Nato zu übernehmen.

Polens Außenminister Radoslaw Sikorski, der in München zuerst von einem für Montag in Paris geplanten Treffen europäischer Staats- und Regierungschefs gesprochen hatte, mahnte im Onlinedienst X: "Wir müssen unsere Stärke und Einheit zeigen."

F.Abruzzese--PV

Empfohlen

Trump: USA und Israel setzen neue Angriffe auf den Iran aus

Die USA und Israel verzichten nach Angaben von US-Präsident Donald Trump vorübergehend auf weitere Angriffe auf den Iran. Die USA seien vom Iran und von weiteren Ländern in der Region darum gebeten worden, weil sich eine neue Vereinbarung abzeichne, schrieb Trump am Samstagabend (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Ein solcher Deal müsse aber "schnell" erzielt werden.

Streit um Migrationskrise in Ceuta: Sondersitzung der EU-Innenminister am Dienstag

Die Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika hat zu schwerem Streit in der EU geführt. Die EU-Innenminister werden sich am Dienstag in einer Dringlichkeitssitzung mit den "Entwicklungen in Ceuta" befassen, wie die irische EU-Ratspräsidentschaft im Onlinedienst X ankündigte. Während mehrere EU-Mitgliedstaaten die spanische Regierung kritisierten, warf Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez einigen EU-Ländern eine "egoistische" und "rechtswidrige" Reaktion vor.

Wadephul: EU-Kommission muss Schutz der Außengrenzen "absolute Priorität" einräumen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die EU-Kommission nach der Ankunft zehntausender Migranten in der spanischen Exklave Ceuta dazu aufgerufen, dem Schutz der Außengrenzen absolute Priorität einzuräumen. "Die Lage in Ceuta in den vergangenen Tagen war ein absoluter Stresstest, den wir bestanden haben", sagte Wadephul der "Bild am Sonntag". "Die Situation hat gerade auch die Anfälligkeit Europas gezeigt."

Trump: USA und Israel verzichten vorerst auf neue Angriffe auf den Iran

Die USA und Israel verzichten nach Angaben von US-Präsident Donald Trump vorübergehend auf weitere Angriffe auf den Iran. Die USA seien vom Iran und von weiteren Ländern in der Region darum gebeten worden, weil sich eine neue Vereinbarung abzeichne, schrieb Trump am Samstagabend (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Ein solcher Deal müsse aber schnell erzielt werden. Auch Israel verzichte vorerst auf Angriffe.

Textgröße ändern: