Pallade Veneta - Scholz schließt Koalitionen mit Linkspartei und BSW aus

Scholz schließt Koalitionen mit Linkspartei und BSW aus


Scholz schließt Koalitionen mit Linkspartei und BSW aus
Scholz schließt Koalitionen mit Linkspartei und BSW aus / Foto: Fabrizio Bensch - POOL/AFP

Wenige Tage vor der Bundestagswahl hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) Koalitionen mit der Linken und dem BSW ausgeschlossen. "Ich kann mir das überhaupt nicht vorstellen", sagte Scholz am Mittwoch im TV-Duell von "Bild" und Welt TV. Beides seien Parteien, die die "Ukraine alleine lassen wollen". Der Kanzler fügte mit Bezug auf Koalitionen mit der Linkspartei oder dem BSW hinzu: "Und deshalb ist das für mich etwas, das außerhalb aller Debatten ist."

Textgröße ändern:

Sowohl Scholz als auch Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) nannten auf die Frage, was sie nachts nicht schlafen lasse, den Krieg in der Ukraine. Der Wahlkampf mache aber Spaß, "weil es ein unglaubliches Fest der Demokratie ist", sagte Scholz. "Und gleichzeitig ist es so, dass natürlich viele ernste Dinge passieren, die uns umtreiben."

Als Beispiel dafür nannte der SPD-Politiker den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine - dieser finde "zwei Flugstunden entfernt von uns statt", sagte Scholz. "Es gibt ein Thema, das mich abends länger beschäftigt, das ist der Krieg in der Ukraine", betonte auch Merz.

L.Guglielmino--PV

Empfohlen

Teilergebnisse: Pro-EU-Partei von Lettlands Regierungschef Kulbergs liegt vorn

Bei der Parlamentswahl in Lettland ist die Regierungspartei von Ministerpräsident Andris Kulbergs Teilergebnissen zufolge wie erwartet stärkste Kraft geworden - womit der Baltenstaat seinen proeuropäischen und proukrainischen Kurs fortsetzen dürfte. Kulbergs Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste erzielte nach Auszählung der Hälfte aller Wahlzettel 35,8 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission am Sonntag bekanntgab.

Wahlen in in Bosnien und Herzegowina zu zentralem Staatspräsidium und Parlamenten

In Bosnien und Herzegowina wird am Sonntag gewählt. Die Bürgerinnen und Bürger des in einen serbischen und einen kroatisch-muslimischen Teilstaat geteilten Landes bestimmen das zentrale Parlament und die beiden regionalen Parlamente neu. Auch wählen sie die Präsidenten der Teilrepubliken und das dreiköpfige Staatspräsidium des Zentralstaats. Die Präsidentschaft ist mit einem Kroaten, einem bosnischen Muslim und einem Serben besetzt.

Lula gegen Bolsonaro-Sohn: Brasilien wählt Präsidenten und Parlament

Brasilien wählt am Sonntag seinen Präsidenten sowie große Teile seines Parlaments. Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva und sein wichtigster Herausforderer Flávio Bolsonaro liegen in den Umfragen eng beieinander. Erreicht keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am 25. Oktober eine Stichwahl statt.

Rechtsextreme Gruppen wollen in Madrid zu Protestcamp gegen Wohnungsnot vordringen

Inmitten der seit Tagen anhaltenden Proteste gegen die Wohnungsnot in Spanien haben sich am Samstagabend Dutzende Mitglieder rechtsextremer Gruppe im Zentrum von Madrid versammelt. Einige versuchten, das auf der Plaza del Sol von Aktivisten errichtete Protestcamp zu erreichen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Einige aus der Gruppe zeigten den Hitlergruß. Die Polizei verstellte den Rechtsextremen den Weg in das Protestcamp.

Textgröße ändern: