Scholz lädt Merz und Dobrindt zu Ukraine-Gespräch am Mittwoch ein

Pallade Veneta - Scholz lädt Merz und Dobrindt zu Ukraine-Gespräch am Mittwoch ein

POLITIK 03.03.2025

Scholz lädt Merz und Dobrindt zu Ukraine-Gespräch am Mittwoch ein / Foto: Michael Kappeler - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Unionsspitze für Mittwoch zu einem Gespräch über die Ukraine-Politik ins Kanzleramt eingeladen. Der Kanzler wolle den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt über das internationale Ukraine-Krisentreffen am vergangenen Sonntag in London und den EU-Gipfel zur Ukraine am Donnerstag in Brüssel informieren, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin.

Textgröße ändern:

Zu dem EU-Spitzentreffen in Brüssel werde der Bundeskanzler den CDU-Chef aber nicht mitnehmen, bekräftigte Hebestreit. Es gebe ohnehin "eine regelmäßige Konsultation" des Bundeskanzlers mit Merz, sagte er. "Das passiert sowohl auf Arbeitsebene als auch, wenn es nötig ist, direkt zwischen dem Bundeskanzler und dem Oppositionsführer."

Bei dem Treffen am Sonntag in London hatten die europäischen Verbündeten dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach dem Eklat im Weißen Haus am Freitag den Rücken gestärkt. Zudem ging es um Pläne für eine einmonatige Waffenruhe in der Ukraine.

Bei dem EU-Gipfel am Donnerstag soll es um die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie gehen. Hebestreit sagte, er sei "skeptisch", dass es am Donnerstag in Brüssel schon ein Ergebnis geben werde. "Ich glaube, das wird sich eher in weiteren Treffen in den nächsten Wochen weiter materialisieren."

R.Zarlengo--PV

Mindestens neun Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew

Die russischen Streitkräfte haben die ukrainische Hauptstadt Kiew ukrainischen Angaben zufolge erneut massiv angegriffen. Bei den Angriffen auf fünf Regionen in Kiew in der Nacht zum Samstag seien mindestens neun Menschen getötet und 28 weitere verletzt worden, teilte der staatliche ukrainische Rettungsdienst mit. Die Angriffe seien "mit ballistischen Raketen" erfolgt, teilte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko im Onlinedienst Telegram mit. US-Präsident Donald Trump äußerte sich derweil zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine.

Trump droht Iran mit heftigen Angriffen - US-Medien: Attacken am Wochenende möglich

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran erneut mit heftigen Angriffen gegen Infrastruktur-Ziele gedroht. "Wir werden ihn ganz hart angehen", sagte Trump am Freitag bei einer Kabinettssitzung in der Präsidentenresidenz Camp David über den Iran. Irgendwann werde die Führung in Teheran sagen: "Das halten wir einfach nicht mehr aus."

Mindestens vier Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zu Samstag erneut Ziel massiver russischer Luftangriffe geworden. Die Angriffe seien "mit ballistischen Raketen" erfolgt, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko am Morgen im Onlinedienst Telegram mit. Kiews Militärverwaltung meldete mindestens vier Tote. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor vor einem drohenden "massiven" russischen Angriff gewarnt. US-Präsident Donald Trump äußerte sich derweil zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine.

Hunderttausende bei Demonstration zu Christopher Street Day in Hamburg erwartet

Hunderttausende Menschen werden am Samstag (12.00 Uhr) in Hamburg zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) erwartet. Die Kundgebung unter dem Motto "Solidarisch queer. Haltung zeigen - für eine Zukunft ohne Angst" findet eine Woche nach dem islamistischen Anschlag beim Berliner CSD unter stark erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Polizei setzt rund doppelt so viele Einsatzkräfte wie im Vorjahr ein.