SPD will parallel zu Sondierungen auch interne Erneuerung vorantreiben

Pallade Veneta - SPD will parallel zu Sondierungen auch interne Erneuerung vorantreiben

POLITIK 03.03.2025

SPD will parallel zu Sondierungen auch interne Erneuerung vorantreiben / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Die SPD will nach ihrer Wahlniederlage bei der Bundestagswahl parallel zu den Sondierungsgesprächen mit der Union auch den parteiinternen Erneuerungsprozess vorantreiben. Generalsekretär Matthias Miersch werde im Anschluss dazu im Parteivorstand einen Vorschlag vorlegen, sagte Parteichef Lars Klingbeil am Montagmittag in Berlin nach Beratungen des SPD-Präsidiums.

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"Es muss gelingen, Verantwortung für das Land zu übernehmen, aber auch Rückschlüsse aus dem Wahlergebnis zu ziehen", betonte Klingbeil. "In dieser Pflicht sehen wir uns."

"Wir dürfen jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen", sagte auch Miersch dem Sender Phoenix. Es gehe um eine Erneuerung der SPD sowohl in inhaltlichen wie in organisatorischen Fragen. Man könne "nach einem solchen Wahlergebnis nicht einfach sagen: Es geht weiter", hob er hervor.

Gestärkt sehen sich die Sozialdemokraten durch den Wahlerfolg der SPD unter Führung von Bürgermeister Peter Tschentscher am Sonntag in Hamburg. "Das motiviert uns alle in der SPD", sagte Klingbeil. "Peter Tschentscher und die Hamburger SPD haben uns ein Lächeln ins Gesicht gezaubert", sagte auch Ko-Parteichefin Saskia Esken.

B.Cretella--PV

Mindestens neun Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew

Die russischen Streitkräfte haben die ukrainische Hauptstadt Kiew ukrainischen Angaben zufolge erneut massiv angegriffen. Bei den Angriffen auf fünf Regionen in Kiew in der Nacht zum Samstag seien mindestens neun Menschen getötet und 28 weitere verletzt worden, teilte der staatliche ukrainische Rettungsdienst mit. Die Angriffe seien "mit ballistischen Raketen" erfolgt, teilte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko im Onlinedienst Telegram mit. US-Präsident Donald Trump äußerte sich derweil zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine.

Trump droht Iran mit heftigen Angriffen - US-Medien: Attacken am Wochenende möglich

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran erneut mit heftigen Angriffen gegen Infrastruktur-Ziele gedroht. "Wir werden ihn ganz hart angehen", sagte Trump am Freitag bei einer Kabinettssitzung in der Präsidentenresidenz Camp David über den Iran. Irgendwann werde die Führung in Teheran sagen: "Das halten wir einfach nicht mehr aus."

Mindestens vier Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew

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Hunderttausende Menschen werden am Samstag (12.00 Uhr) in Hamburg zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) erwartet. Die Kundgebung unter dem Motto "Solidarisch queer. Haltung zeigen - für eine Zukunft ohne Angst" findet eine Woche nach dem islamistischen Anschlag beim Berliner CSD unter stark erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Polizei setzt rund doppelt so viele Einsatzkräfte wie im Vorjahr ein.