Pallade Veneta - Nach Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD lädt Grüne und CDU zu Sondierungen ein

Nach Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD lädt Grüne und CDU zu Sondierungen ein


Nach Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD lädt Grüne und CDU zu Sondierungen ein
Nach Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD lädt Grüne und CDU zu Sondierungen ein / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg will die siegreiche SPD des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher (SPD) "möglichst zeitnah" mit Grünen sowie CDU die Chancen zur Koalitionsbildung sondieren. Das beschloss der Landesvorstand der Sozialdemokraten nach Angaben eines Parteisprechers am Montagabend in der Hansestadt. Demnach wird die SPD zunächst den Grünen, aber auch der CDU Gespräche "anbieten". Termine würden nun vereinbart.

Textgröße ändern:

Tschentscher hatte sich zuvor nochmals zur Bildung einer rot-grünen Koalition mit den Grünen bekannt. Ein Bündnis mit der CDU sei aus Sicht der Sozialdemokraten in der Hansestadt "nur die zweite Wahl", sagte er am Montag in Berlin vor Journalisten. Mit den Grünen gebe es eine "viel größere Überschneidung" bei zentralen Themen.

Die von Tschentscher als Spitzenkandidat angeführte SPD war aus der Wahl am Sonntag als klare Siegerin hervorgegangen. Sie kann sich nun aussuchen, ob sie ihre bereits seit 2015 bestehende Koalition mit den Grünen fortsetzt oder auf ein rot-schwarzes Bündnis mit der CDU setzt. Beide Optionen hätten eine klare Mehrheit im neu gewählten Landesparlament.

Dem am Montagabend veröffentlichten vorläufigen Wahlergebnis zufolge gewann die SPD mit 33,5 Prozent vor der CDU mit 19,8 Prozent und den Grünen mit 18,5 Prozent. Nach Angaben der Wahlleitung kam die Linke am Sonntag auf 11,2 Prozent. Die AfD erreichte 7,5 Prozent. Die FDP mit 2,3 Prozent und das BSW mit 1,8 Prozent verpassen den Einzug in die Bürgerschaft.

Das vorläufige Wahlergebnis deckt sich mit der vorläufigen Zweistimmenauszählung, welche die Wahlleitung am Wahlabend ermittelt hatte. Die Auszählung in der Hansestadt ist wegen des komplizierten Wahlsystems aufwändiger als in anderen Bundesländern. Wähler haben dort je fünf Erst- und Zweitstimmen, die sie beliebig auf Kandidaten und Parteien verteilen können.

Der CDU-Spitzenkandidat Dennis Thering warb am Montag erneut für ein Bündnis mit der SPD. Die Hamburger CDU sei bereit, Verantwortung zu übernehmen, sagte er in Berlin. "Das würde gut funktionieren", fügte Thering im Sender Phoenix mit Blick auf ein mögliches Bündnis zwischen SPD und CDU in der Hansestadt an. Er blicke "optimistisch" auf mögliche Sondierungen.

Die Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank gab sich selbstbewusst. Etwas anderes als Rot-Grün sei den Menschen mit Blick auf die Zustimmungswerte für den bisherigen Senat "gar nicht vermittelbar", sagte sie am Montag in Berlin. Das "Zusammenspiel" zwischen SPD und Grünen funktioniere. Sie nehme Tschentscher bei seinen Aussagen zu Rot-Grün "beim Wort" und freue sich auf die anstehenden Sondierungsgespräche, ergänzte die Wissenschaftssenatorin.

O.Merendino--PV

Empfohlen

Mindestens neun Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew

Die russischen Streitkräfte haben die ukrainische Hauptstadt Kiew ukrainischen Angaben zufolge erneut massiv angegriffen. Bei den Angriffen auf fünf Regionen in Kiew in der Nacht zum Samstag seien mindestens neun Menschen getötet und 28 weitere verletzt worden, teilte der staatliche ukrainische Rettungsdienst mit. Die Angriffe seien "mit ballistischen Raketen" erfolgt, teilte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko im Onlinedienst Telegram mit. US-Präsident Donald Trump äußerte sich derweil zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine.

Trump droht Iran mit heftigen Angriffen - US-Medien: Attacken am Wochenende möglich

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran erneut mit heftigen Angriffen gegen Infrastruktur-Ziele gedroht. "Wir werden ihn ganz hart angehen", sagte Trump am Freitag bei einer Kabinettssitzung in der Präsidentenresidenz Camp David über den Iran. Irgendwann werde die Führung in Teheran sagen: "Das halten wir einfach nicht mehr aus."

Mindestens vier Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zu Samstag erneut Ziel massiver russischer Luftangriffe geworden. Die Angriffe seien "mit ballistischen Raketen" erfolgt, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko am Morgen im Onlinedienst Telegram mit. Kiews Militärverwaltung meldete mindestens vier Tote. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor vor einem drohenden "massiven" russischen Angriff gewarnt. US-Präsident Donald Trump äußerte sich derweil zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine.

Hunderttausende bei Demonstration zu Christopher Street Day in Hamburg erwartet

Hunderttausende Menschen werden am Samstag (12.00 Uhr) in Hamburg zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) erwartet. Die Kundgebung unter dem Motto "Solidarisch queer. Haltung zeigen - für eine Zukunft ohne Angst" findet eine Woche nach dem islamistischen Anschlag beim Berliner CSD unter stark erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Polizei setzt rund doppelt so viele Einsatzkräfte wie im Vorjahr ein.

Textgröße ändern: