Politischer Aschermittwoch in Niederbayern unter Eindruck von Bundestagswahl

Pallade Veneta - Politischer Aschermittwoch in Niederbayern unter Eindruck von Bundestagswahl

POLITIK 05.03.2025

Politischer Aschermittwoch in Niederbayern unter Eindruck von Bundestagswahl / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Unter dem Eindruck der Bundestagswahl vor zehn Tagen treffen sich die Parteien zu ihren traditionellen Veranstaltungen am Aschermittwoch (10.00 Uhr) in Niederbayern. Zur größten Kundgebung erwartet die CSU in Passau tausende Zuhörer. Obwohl in Berlin bereits die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD laufen, soll CSU-Chef Markus Söder als Hauptredner auftreten. Bei der SPD führten die Sondierungen dazu, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in Vilshofen Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vertritt, der zum Sondierungsteam der SPD gehört. Die CDU sagte einen Auftritt ihres Parteichefs Friedrich Merz in Thüringen ab.

Textgröße ändern:

Kundgebungen in Niederbayern veranstalten auch die AfD mit dem stellvertretenden Parteichef Stephan Brandner in Osterhofen, die Linke mit dem Politiker Gregor Gysi in Thyrnau, die Grünen mit Parteichef Felix Banaszak in Landshut, die aus dem Bundestag scheidende FDP mit ihrem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr in Dingolfing und das an der Fünfprozenthürde gescheiterte BSW mit Europapolitiker Fabio De Masi in Tiefenbach.

N.Tartaglione--PV

Zweites Treffen: Rot-Grün-Rot in Berlin verständigt sich auf "gemeinsamen Weg"

Die Berliner Landesverbände von Linken, Grünen und SPD haben sich bei einem zweiten Treffen nach der Wahl "auf einen weiteren gemeinsamen Weg verständigt". Dies geht aus einer gleichlautenden Erklärung hervor, welche die drei Parteien am Samstag verbreiteten. "In der kommenden Woche werden wir die aktuellen Gespräche zu einem Ergebnis führen", hieß es darin weiter.

Bilanz mit pessimistischen Untertönen: Steinmeier warnt vor Gefahr für Demokratie

Besorgte Mahnungen zum Ende einer langen Amtszeit: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat wenige Monate vor seinem Ausscheiden aus dem Amt vor einer ernsthaften Gefährdung für Demokratie und Zusammenhalt in Deutschland gewarnt. In seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit beklagte Steinmeier am Samstag in Bremen eine "unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte", die an den Grundfesten des Staates rüttle. Er rief die Bundesregierung auf, trotz allen Widerstands ihren Reformkurs fortzusetzen.

Lettland wählt neues Parlament unter dem Eindruck russischer Bedrohung

In Lettland haben die Bürger am Samstag unter dem Eindruck der russischen Bedrohung und wachsender wirtschaftlicher Sorgen ein neues Parlament gewählt. Sicherheit und Verteidigung prägten den Wahlkampf in dem baltischen Staat ebenso wie steigende Lebenshaltungskosten, niedrige Löhne und Probleme im Gesundheitssystem. Die ersten Teilergebnisse wurden für Samstagabend erwartet, das vorläufige amtliche Ergebnis für Sonntag.

Grünen-Fraktionschefinnen erklären bisherige Strategie gegen AfD für gescheitert

Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion haben die bisherige Strategie ihrer Partei gegen die AfD für gescheitert erklärt und eine Kurskorrektur gefordert. "Alle bisherigen Versuche, der AfD etwas entgegenzusetzen, haben nicht gereicht", schrieben die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann in einem "Impulspapier", aus dem der "Spiegel" am Samstag zitierte. Für das Erstarken der in Teilen rechtsextremen AfD trügen alle demokratischen Parteien, auch die Grünen, Verantwortung.