"Ich kann nicht über Details reden": Söder warnt mit Andeutung zu Ukraine-Lage

Pallade Veneta - "Ich kann nicht über Details reden": Söder warnt mit Andeutung zu Ukraine-Lage

POLITIK 05.03.2025

"Ich kann nicht über Details reden": Söder warnt mit Andeutung zu Ukraine-Lage / Foto: Michaela STACHE - AFP/Archiv

CSU-Chef Markus Söder hat mit einer Andeutung zur Lage in der Ukraine vor drohender Gefahr gewarnt. "Ich kann nicht über Details reden", sagte Söder bei der Kundgebung zum politischen Aschermittwoch seiner Partei in Passau. Er fügte hinzu, ohne die Hilfe der USA sei die Ukraine höchst gefährdet.

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"Wenn das ausgeht, wie Putin will, werden Millionen Ukrainer auf der Flucht nach Europa sein", sagte Söder mit Bezug zum russischen Staatschef Wladimir Putin. Dabei ergänzte er, die Sicherheit sei stärker gefährdet denn je. Nach allem, "was ich weiß, ist das alles viel näher", sagte Söder. "Ich habe Sorge vor den Plänen."

Schon bei der Eroberung der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim durch Russland im Jahr 2014 hätten zu viele weggeschaut. Dies sei ein Fehler gewesen. Ohne die Unterstützung der USA seien nicht nur die Ukraine, Moldau und Georgien, "sondern auch wir in Europa gefährdet", mahnte Söder.

A.Saggese--PV

Bilanz mit pessimistischen Untertönen: Steinmeier warnt vor Gefahr für Demokratie

Besorgte Mahnungen zum Ende einer langen Amtszeit: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat wenige Monate vor seinem Ausscheiden aus dem Amt vor einer ernsthaften Gefährdung für Demokratie und Zusammenhalt in Deutschland gewarnt. In seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit beklagte Steinmeier am Samstag in Bremen eine "unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte", die an den Grundfesten des Staates rüttle. Er rief die Bundesregierung auf, trotz allen Widerstands ihren Reformkurs fortzusetzen.

Lettland wählt neues Parlament unter dem Eindruck russischer Bedrohung

In Lettland haben die Bürger am Samstag unter dem Eindruck der russischen Bedrohung und wachsender wirtschaftlicher Sorgen ein neues Parlament gewählt. Sicherheit und Verteidigung prägten den Wahlkampf in dem baltischen Staat ebenso wie steigende Lebenshaltungskosten, niedrige Löhne und Probleme im Gesundheitssystem. Die ersten Teilergebnisse wurden für Samstagabend erwartet, das vorläufige amtliche Ergebnis für Sonntag.

Grünen-Fraktionschefinnen erklären bisherige Strategie gegen AfD für gescheitert

Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion haben die bisherige Strategie ihrer Partei gegen die AfD für gescheitert erklärt und eine Kurskorrektur gefordert. "Alle bisherigen Versuche, der AfD etwas entgegenzusetzen, haben nicht gereicht", schrieben die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann in einem "Impulspapier", aus dem der "Spiegel" am Samstag zitierte. Für das Erstarken der in Teilen rechtsextremen AfD trügen alle demokratischen Parteien, auch die Grünen, Verantwortung.

Bilanz mit pessimistischen Tönen: Steinmeier äußert sich zum Ende seiner Amtszeit

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