Pallade Veneta - Scholz unterstützt in Telefonat Selenskyj und betont Trumps Führungsrolle

Scholz unterstützt in Telefonat Selenskyj und betont Trumps Führungsrolle


Scholz unterstützt in Telefonat Selenskyj und betont Trumps Führungsrolle
Scholz unterstützt in Telefonat Selenskyj und betont Trumps Führungsrolle / Foto: Anatolii STEPANOV - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über eine Friedenslösung in der Ukraine beraten. Scholz habe sich in einem Telefonat mit Selenskyj über "die aktuelle militärische und humanitäre Lage ausgetauscht sowie über Wege hin zu einem gerechten Frieden in der Ukraine", teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.

Textgröße ändern:

Der Kanzler habe die Bereitschaft des ukrainischen Präsidenten begrüßt, "zum frühestmöglichen Zeitpunkt Verhandlungen aufzunehmen", hieß es weiter. Beide Politiker seien sich einig gewesen, dass US-Präsident Donald Trump eine Führungsrolle einnehme in den Bemühungen um einen "raschen Einstieg in einen Waffenstillstand und dauerhaften Frieden für die Ukraine". Ein erster Schritt könne dabei ein Ende der Angriffe aus der Luft und von See sowie auf die zivile Energieinfrastruktur sein.

Scholz und Selenskyj vereinbarten den Angaben zufolge, "die enge Abstimmung zwischen der Ukraine und ihren engsten Partnern hierzu fortzusetzen". Scholz habe zudem bekräftigt, dass Deutschland die Ukraine "so lange unterstützen werde, bis ein gerechter, umfassender und dauerhafter Frieden erreicht ist".

Selenskyj erklärte im Anschluss an das Telefonat mit Scholz, dass ein dauerhafter Frieden "vollkommen realisierbar" sei, wenn Europa und die USA zusammenarbeiteten. "Wir wollen alle eine sichere Zukunft für unser Volk. Keine vorübergehende Waffenruhe, sondern das Ende des Krieges ein für allemal", erklärte Selenskyj in Online-Medien. "Mit unseren aufeinander abgestimmten Bemühungen und der Führung der USA ist dies vollkommen realisierbar."

Trump hatte am Dienstagabend in seiner Rede vor dem US-Kongress gesagt, Selenskyj habe sich in einem Brief bereit erklärt, "so bald wie möglich an den Verhandlungstisch zu kommen". Der ukrainische Präsident erklärte im Onlinedienst X, er wolle nach dem vor der Weltöffentlichkeit ausgetragenen Schlagabtausch im Weißen Haus die Dinge mit Trump "in Ordnung" bringen und unter dessen "starker Führung" auf einen dauerhaften Frieden hinarbeiten.

F.Dodaro--PV

Empfohlen

Zweites Treffen: Rot-Grün-Rot in Berlin verständigt sich auf "gemeinsamen Weg"

Die Berliner Landesverbände von Linken, Grünen und SPD haben sich bei einem zweiten Treffen nach der Wahl "auf einen weiteren gemeinsamen Weg verständigt". Dies geht aus einer gleichlautenden Erklärung hervor, welche die drei Parteien am Samstag verbreiteten. "In der kommenden Woche werden wir die aktuellen Gespräche zu einem Ergebnis führen", hieß es darin weiter.

Bilanz mit pessimistischen Untertönen: Steinmeier warnt vor Gefahr für Demokratie

Besorgte Mahnungen zum Ende einer langen Amtszeit: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat wenige Monate vor seinem Ausscheiden aus dem Amt vor einer ernsthaften Gefährdung für Demokratie und Zusammenhalt in Deutschland gewarnt. In seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit beklagte Steinmeier am Samstag in Bremen eine "unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte", die an den Grundfesten des Staates rüttle. Er rief die Bundesregierung auf, trotz allen Widerstands ihren Reformkurs fortzusetzen.

Lettland wählt neues Parlament unter dem Eindruck russischer Bedrohung

In Lettland haben die Bürger am Samstag unter dem Eindruck der russischen Bedrohung und wachsender wirtschaftlicher Sorgen ein neues Parlament gewählt. Sicherheit und Verteidigung prägten den Wahlkampf in dem baltischen Staat ebenso wie steigende Lebenshaltungskosten, niedrige Löhne und Probleme im Gesundheitssystem. Die ersten Teilergebnisse wurden für Samstagabend erwartet, das vorläufige amtliche Ergebnis für Sonntag.

Grünen-Fraktionschefinnen erklären bisherige Strategie gegen AfD für gescheitert

Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion haben die bisherige Strategie ihrer Partei gegen die AfD für gescheitert erklärt und eine Kurskorrektur gefordert. "Alle bisherigen Versuche, der AfD etwas entgegenzusetzen, haben nicht gereicht", schrieben die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann in einem "Impulspapier", aus dem der "Spiegel" am Samstag zitierte. Für das Erstarken der in Teilen rechtsextremen AfD trügen alle demokratischen Parteien, auch die Grünen, Verantwortung.

Textgröße ändern: