Macron kündigt Treffen von Generalstabschefs wegen Ukraine-Friedenssicherung an

Pallade Veneta - Macron kündigt Treffen von Generalstabschefs wegen Ukraine-Friedenssicherung an

POLITIK 05.03.2025

Macron kündigt Treffen von Generalstabschefs wegen Ukraine-Friedenssicherung an / Foto: Ludovic MARIN - AFP/Archiv

Frankreich hat für die kommende Woche ein Treffen der Generalstabschefs von Ländern angekündigt, die zur Absicherung einer möglichen künftigen Friedenslösung in der Ukraine bereit sind. Ein Frieden in der Ukraine werde "möglicherweise auch durch die Entsendung europäischer Truppen" gesichert werden müssen, sagte Staatspräsident Emmanuel Macron am Mittwochabend in einer Fernsehansprache.

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Diese könnten in dem Land stationiert werden, um die Einhaltung einer künftigen Friedenslösung zu überwachen. In der kommenden Woche werde in Paris daher ein Treffen der Generalstabschefs stattfinden, "die ihre Verantwortung mit Blick auf dieses Thema wahrnehmen wollen".

Mit Blick auf die Annäherung zwischen den USA und Russland seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump sprach der französische Präsident von einer "neuen Ära". "Im Angesicht dieser Welt der Gefahren wäre es Wahnsinn, bloß Zuschauer zu bleiben", mahnte er. Macron sprach sich erneut für eine "strategische Debatte" über die atomare Abschreckung in Europa aus. Dies sei auch eine Folge des "historischen Appells des künftigen deutschen Bundeskanzlers" Friedrich Merz. Der CDU-Chef hatte angekündigt, Verhandlungen mit Frankreich und Großbritannien über die nukleare Abschreckung führen zu wollen.

Macron kündigte "angesichts der Entwicklung der Bedrohungen" zusätzliche Investitionen in die Verteidigung an, die jedoch ohne Steuererhöhungen realisiert werden sollen. Dafür seien "Reformen und Mut" notwendig.

Die Rede des französischen Präsidenten erfolgte am Vorabend eines EU-Krisengipfels in Brüssel. Neben der Unterstützung der Ukraine geht es dabei um die europäische Verteidigungsbereitschaft vor dem Hintergrund der Annäherung Trumps an den russischen Staatschef Wladimir Putin. Auf dem Tisch liegt ein Plan zur Wiederaufrüstung Europas im Umfang von bis zu 800 Milliarden Euro, den EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagen hatte.

U.Paccione--PV

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