Vor Ukraine-Krisengipfel: EU-Ratspräsident Costa empfängt Merz in Brüssel

Pallade Veneta - Vor Ukraine-Krisengipfel: EU-Ratspräsident Costa empfängt Merz in Brüssel

POLITIK 06.03.2025

Vor Ukraine-Krisengipfel: EU-Ratspräsident Costa empfängt Merz in Brüssel / Foto: NICOLAS TUCAT - AFP

Vor einem weiteren Ukraine-Krisengipfel in Brüssel hat EU-Ratspräsident António Costa am Donnerstag den CDU-Chef und voraussichtlichen neuen Bundeskanzler Friedrich Merz empfangen. Beide gaben sich vor Fotografen lächelnd die Hände, ehe sie sich zu Gesprächen zurückzogen.

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Ab dem Mittag beraten die EU-Staats- und Regierungschefs über die weitere Unterstützung für die Ukraine und die Verteidigung Europas. Deutschland wird dabei vom noch amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vertreten. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt an dem Treffen teil.

Merz hatte am Vortag in Brüssel bereits Gespräche mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas und Nato-Generalsekretär Mark Rutte geführt. Merz und Rutte forderten dabei mehr Investitionen in die europäische Verteidigung. Kallas lobte die Ankündigung von Merz, die Verteidigungsausgaben in Deutschland zu erhöhen.

Union und SPD hatten sich am Dienstag auf ein beispielloses Finanzpaket geeinigt. Es sieht unter anderem vor, dass die Verteidigungsausgaben vor dem Hintergrund der wachsenden Bedrohungslage ab einer Höhe von einem Prozent der Wirtschaftsleistung von der Schuldenbremse ausgenommen werden sollen.

Wegen der Annäherung zwischen den USA und Russland seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump sehen sich europäische Staaten unter Druck, selbst für die Verteidigung gegen mögliche russische Angriffe zu sorgen und die Ukraine noch mehr zu unterstützen.

C.Conti--PV

Mindestens vier Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zu Samstag erneut Ziel massiver russischer Luftangriffe geworden. Die Angriffe seien "mit ballistischen Raketen" erfolgt, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko am Morgen im Onlinedienst Telegram mit. Kiews Militärverwaltung meldete mindestens vier Tote. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor vor einem drohenden "massiven" russischen Angriff gewarnt. US-Präsident Donald Trump äußerte sich derweil zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine.

Hunderttausende bei Demonstration zu Christopher Street Day in Hamburg erwartet

Hunderttausende Menschen werden am Samstag (12.00 Uhr) in Hamburg zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) erwartet. Die Kundgebung unter dem Motto "Solidarisch queer. Haltung zeigen - für eine Zukunft ohne Angst" findet eine Woche nach dem islamistischen Anschlag beim Berliner CSD unter stark erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Polizei setzt rund doppelt so viele Einsatzkräfte wie im Vorjahr ein.

Mindestens drei Menschen bei russischem Raketenangriff auf Kiew getötet

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der örtlichen Behörden in der Nacht erneut Ziel eines massiven russischen Luftangriffs geworden. Bei den Angriffen mit ballistischen Raketen seien mindestens drei Menschen getötet worden, teilte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am Samstagmorgen im Onlinedienst Telegram mit. Fünf weitere Menschen wurden demnach verletzt und würden nun in Krankenhäusern versorgt.

Bürgermeister: Kiew mit ballistischen Raketen angegriffen

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der örtlichen Behörden in der Nacht erneut Ziel eines massiven russischen Luftangriffs geworden. "Explosionen in der Stadt. Kiew wird mit ballistischen Raketen angegriffen. Bleibt in den Schutzräumen", erklärte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) im Onlinedienst Telegram. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete von Explosionen.