EU-Gipfel: Von der Leyen sieht "Wendepunkt" für Europas Sicherheit

Pallade Veneta - EU-Gipfel: Von der Leyen sieht "Wendepunkt" für Europas Sicherheit

POLITIK 06.03.2025

EU-Gipfel: Von der Leyen sieht "Wendepunkt" für Europas Sicherheit / Foto: Gleb Garanich - POOL/AFP

Nach dem vorläufigen Stopp der US-Militärhilfen für die Ukraine sieht EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Sicherheit Europas und der Ukraine an einem "Wendepunkt". Die Lage sei brandgefährlich, sagte von der Leyen am Donnerstag in Brüssel bei einem Auftritt mit dem ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj und Ratspräsident António Costa vor dem Krisengipfel zur Verteidigung. Selenskyj dankte den Europäern für ihre Unterstützung und betonte, die Menschen in der Ukraine seien "nicht alleine".

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Von der Leyen betonte, Europa müsse in der Lage sein, "sich selbst zu schützen, sich selbst zu verteidigen, so wie wir die Ukraine in die Lage versetzen müssen, sich selbst zu schützen und für einen dauerhaften und gerechten Frieden zu kämpfen". Sie habe den Staats- und Regierungschefs deshalb einen Wiederaufrüstungsplan vorgelegt. Damit will die Kommissionschefin bis zu 800 Milliarden Euro mobilisieren.

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola nannte eine Wiederbewaffnung Europas überfällig. Nach jahrelangen ergebnislosen Diskussionen sei es dafür "verdammt noch mal Zeit", sagte die Christdemokratin aus Malta. Zum Auftakt des Gipfels kamen die EU-Spitzen mit Metsola zusammen.

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kritisierte das Einfrieren der US-Militärhilfen für Kiew durch Präsident Donald Trump. Sie nannte dies ein "gefährliches Spiel mit der Zukunft der Ukraine".

N.Tartaglione--PV

Hunderttausende bei Demonstration zu Christopher Street Day in Hamburg erwartet

Hunderttausende Menschen werden am Samstag (12.00 Uhr) in Hamburg zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) erwartet. Die Kundgebung unter dem Motto "Solidarisch queer. Haltung zeigen - für eine Zukunft ohne Angst" findet eine Woche nach dem islamistischen Anschlag beim Berliner CSD unter stark erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Polizei setzt rund doppelt so viele Einsatzkräfte wie im Vorjahr ein.

Mindestens drei Menschen bei russischem Raketenangriff auf Kiew getötet

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Bürgermeister: Kiew mit ballistischen Raketen angegriffen

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der örtlichen Behörden in der Nacht erneut Ziel eines massiven russischen Luftangriffs geworden. "Explosionen in der Stadt. Kiew wird mit ballistischen Raketen angegriffen. Bleibt in den Schutzräumen", erklärte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) im Onlinedienst Telegram. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete von Explosionen.

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