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Portugals Regierungschef Costa nach Wahlsieg positiv auf Corona getestet

POLITIK 01.02.2022

Portugals Regierungschef Costa nach Wahlsieg positiv auf Corona getestet

Zwei Tage nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl ist der portugiesische Regierungschef António Costa positiv auf das Coronavirus getestet worden. "Er hat keine Symptome und wird sich für sieben Tage in Isolation begeben", erklärte die Regierung am Dienstag. Costa, der in den vergangenen zwei Wochen viele Wahlkampftermine hatte, sollte am Mittwoch eigentlich von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa zu Gesprächen über die Regierungsbildung empfangen werden.

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Costas Sozialistische Partei (PS) hatte sich bei der vorgezogenen Parlamentswahl am Sonntag mit fast 42 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit gesichert. Die PS holte mindestens 117 der 230 Mandate im Lissaboner Parlament. Bisher hatte sie nur 108 Mandate. Der seit 2015 regierende Costa stand deshalb seit 2019 an der Spitze einer Minderheitsregierung, die auf die Unterstützung zweier Linksaußen-Parteien angewiesen war.

Costa war bereits in Quarantäne, weil er Kontakt zu Corona-Infizierten wie dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem luxemburgischen Regierungschef Xavier Bettel hatte. Er war bisher aber nie selbst infiziert.

M.Jacobucci--PV

Weimer will Digitalabgabe in nächsten Wochen auf Weg bringen

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will zur Stärkung des klassischen Journalismus noch vor der Sommerpause die Pläne für eine Digitalabgabe für Internetkonzerne auf den Weg bringen. "Der Bundesrat hat mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen, dass diese Abgabe kommen soll, um gezielt guten Journalismus zu unterstützten", sagte Weimer der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe). Er zeigte sich zuversichtlich, dass es auch im Bundestag eine Mehrheit dafür gebe.

Bundeskanzler Merz empfängt portugiesischen Regierungschef

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den portugiesischen Ministerpräsidenten Luís Montenegro in Berlin. Themen des Treffens im Bundeskanzleramt am frühen Abend werden laut Bundesregierung voraussichtlich die bilaterale Zusammenarbeit sowie aktuelle europapolitische Fragen und internationale Sicherheitspolitik sein. Vor ihrem Vier-Augen-Gespräch wollen Merz und Montenegro vor die Presse treten (18.20 Uhr). Nach der Begegnung der beiden Regierungschefs soll es ein Delegationsgespräch geben.

Bundesaußenminister Wadephul empfängt isarelischen Kollegen Saar in Berlin

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) empfängt am Dienstag seinen israelischen Amtskollegen Gideon Saar in Berlin. Themen der Begegnung dürften unter anderem der Iran-Krieg und Israels Kampf gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon sein. Im Anschluss an die Gespräche im Auswärtigen Amt wollen Wadephul und Saar am frühen Abend (18.00 Uhr) gemeinsam vor die Presse treten.

Unionsfraktion wählt Spitze neu - SPD-Fraktion mit Bilanz zu einem Jahr Koalition

Die Abgeordneten von CDU und CSU im Bundestag wählen am Dienstag ihre Fraktionsspitze neu (15.00 Uhr). Erwartet wird eine Bestätigung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), der vor einem Jahr mit mehr als 90 Prozent an die Spitze der größten Bundestagsfraktion gewählt worden war. Spannend dürfte werden, ob er angesichts des wachsenden Unmuts in der Reihen der CDU/CSU über die Koalition mit der SPD abermals auf ein derart hohes Ergebnis kommt.

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