38-Jähriger in Berlin wegen Verbreitung von IS-Videos auf Tiktok verurteilt

Pallade Veneta - 38-Jähriger in Berlin wegen Verbreitung von IS-Videos auf Tiktok verurteilt

POLITIK 28.03.2025

38-Jähriger in Berlin wegen Verbreitung von IS-Videos auf Tiktok verurteilt / Foto: Yasuyoshi CHIBA - AFP/Archiv

Wegen der Verbreitung von Propagandavideos der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist ein Mann in Berlin zu einer Geldstrafe von 1200 Euro verurteilt worden. Er wurde in zwei Fällen des Verstoßes gegen ein Verbot nach dem Vereinsgesetz schuldig gesprochen, wie eine Sprecherin des Berliner Landgerichts am Freitag mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Strafe von 1800 Euro gefordert, die Verteidigung eine milde Geldstrafe.

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Laut Anklage hatte der 38-jährige Mann die Videos im März 2022 und Mai 2023 von seiner Wohnanschrift in Berlin aus auf seinem öffentlich einsehbaren Tiktok-Account verbreitet. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft nahm er damit zumindest billigend in Kauf, dass die Beiträge "für den IS werbenden und aufwieglerischen Charakter" hatten.

M.Romero--PV

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Die von US-Präsident Donald Trump angekündigten neuen Zölle auf Importe aus aller Welt sollen bei 15 Prozent statt den zuvor von ihm genannten zehn Prozent liegen. Trump schrieb am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social, den Zollsatz von 15 Prozent habe er nach einer "gründlichen, detaillierten und kompletten" Überprüfung des Supreme-Court-Urteils zu seiner Zollpolitik festgelegt. Die neuen Zölle sollten "unverzüglich" in Kraft treten.

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