Baerbock reist nach Besuch in der Ukraine weiter nach Moldau

Pallade Veneta - Baerbock reist nach Besuch in der Ukraine weiter nach Moldau

POLITIK 01.04.2025

Baerbock reist nach Besuch in der Ukraine weiter nach Moldau / Foto: Tetiana DZHAFAROVA - AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist nach ihrem Abschiedsbesuch in der Ukraine weiter nach Moldau. Vor ihrer Abreise aus Kiew erklärte sie am Dienstag, die Europäer stünden "weiter fest an der Seite Moldaus". Vor der Parlamentswahl dort im Herbst werde der russische Präsident Wladimir Putin "erneut sein bekanntes Drehbuch herausholen: Mit Desinformation, Fake-News-Kampagnen und Stimmenkauf wird er erneut versuchen, Demokratie und Freiheit in Moldau zu untergraben".

Textgröße ändern:

Aber die Demokratie in Moldau sei "wehrhaft, eine Zukunft in der EU greifbar", betonte Baerbock. "Daher lassen auch wir Europäer in unserer Unterstützung nicht nach." Moldau habe sich "entschlossen auf den Weg in Richtung EU gemacht".

Die Republik Moldau hat 2,6 Millionen Einwohner und grenzt an die Ukraine und an Rumänien. Seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine befürchten viele Moldauer, dass Moskau ihr Land als nächstes angreifen könnte. Sorge bereitet vielen auch die Lage in der russischsprachigen Region Transnistrien, die sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion von Moldau abgespalten hatte.

Z.Ottaviano--PV

Hitzewelle in Deutschland: Mehr Mittel für Hitzeschutz und Klimaanpassung gefordert

Angesichts der erneuten Hitzewelle in Deutschland sind Forderungen nach mehr Mitteln für Hitzeschutz und Klimaanpassung laut geworden. Wie das Robert-Koch-Institut am Donnerstag mitteilte, starben in diesem Sommer bereits fast 10.000 Menschen an den hohen Temperaturen. Betroffen waren zum Großteil Menschen über 75 Jahre. Bundesregierung und Länder müssten endlich Verantwortung übernehmen, mahnen Patientenschützer.

Iran-Krieg: US-Wirtschaft kühlt sich deutlicher ab als erwartet

Vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs hat sich die US-Wirtschaft zwischen April und Juni unerwartet deutlich abgekühlt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte im zweiten Quartal nur um 1,5 Prozent auf das Gesamtjahr hochgerechnet zu, wie das Handelsministerium am Donnerstag in Washington mitteilte. Analysten hatten mit robusteren Ergebnissen gerechnet.

Mecklenburg-Vorpommern: 19 Parteien mit Landeswahllisten zugelassen

Zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern im September sind 19 Parteien mit ihren Landeswahllisten zugelassen worden. Das teilte der Landeswahlausschuss nach einer Sitzung unter Vorsitz von Landeswahlleiter Christian Boden am Donnerstag in Schwerin mit. Insgesamt bewerben sich 313 Kandidatinnen und Kandidaten um einen Sitz im Landesparlament.

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in erster Grundschulklasse tritt in Kraft

Am Samstag tritt der Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung für Kinder der ersten Grundschulklasse in Kraft. Das Bundesfamilienministerium wies aus diesem Anlass am Donnerstag darauf hin, dass der Anspruch in den Folgejahren schrittweise auf die Klassenstufen zwei bis vier ausgeweitet werde, so dass er ab dem Schuljahr 2029/30 für alle Kinder der Klassenstufen eins bis vier gilt.