Pallade Veneta - Kurz vor Ablauf von Verkaufsfrist für Tiktok: Trump spricht von naher Lösung

Die dafür gesetzte Frist läuft am Samstag um 00.00 Uhr US-Ostküstenzeit (06.00 Uhr MESZ) ab. Trump sagte an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One zur möglichen Lösung für Tiktok, es seien "mehrere" Investoren involviert. Einzelheiten nannte er nicht. Vizepräsident JD Vance sagte dem Fernsehsender Fox News, Trump werde die Regelung für Tiktok noch vor Ablauf der Frist verkünden.

Trump selber deutete an, dass Tiktok Teil eines Abkommens mit China sein könnte, in dem es um die US-Zölle auf chinesische Importe geht. Auf die Frage, ob er bereit sei, mit Ländern über Zölle zu verhandeln, sagte der Präsident: "Solange sie uns etwas Gutes geben. Zum Beispiel Tiktok."

Trump fuhr fort: "Wir haben eine Situation mit Tiktok, in der China wahrscheinlich sagen wird: Wir werden einem Deal zustimmen, aber werden Sie etwas bei den Zöllen tun?" Die Zölle verliehen den USA eine "große Verhandlungsmacht", betonte der Präsident.

Trump hatte erst am Mittwoch neue Zölle gegen China in Höhe von 34 Prozent verhängt, sie sollen am kommenden Mittwoch in Kraft treten. Zusammen mit vorherigen Importgebühren summieren sich die seit Trumps Amtsantritt im Januar gegen China verhängten Zollaufschläge auf 54 Prozent.

Laut Medienberichten besteht die aussichtsreichste Lösung für Tiktok darin, dass bisherige Investoren der Plattform ihre Anteile verwenden, um eine neue und von Bytedance unabhängige Tiktok-Firma zu gründen. Zusätzliche Investoren würden demnach zu dieser neuen Firma hinzugeholt werden, darunter der Software-Konzern Oracle und die Investmentgesellschaft Blackstone.

Ein Großteil der Tiktok-Aktivitäten in den USA ist bereits auf Oracle-Servern angesiedelt, und Oracle-Chef Larry Ellison ist ein langjähriger Trump-Verbündeter.

Als potenzieller Käufer von Tiktok wird auch eine Initiative namens "The People's Bid for TikTok" gehandelt, die auf den Immobilien- und Sportmagnaten Frank McCourt zurückgeht. Interesse am Erwerb von der Video-Plattform haben zudem das Startup für Künstliche Intelligenz (KI) Perplexity und eine Gruppe um MrBeast, einem Produzenten von populären Youtube-Videos, bekundet. Auch der Onlineriese Amazon hatte laut der "New York Times" zuletzt sein Interesse am Kauf von Tiktok erklärt.

Das Gesetz zum Verkauf von Tiktok war am 19. Januar in Kraft getreten, also einen Tag vor Beginn von Trumps Amtszeit. Trump setzte dann das Gesetz am 21. Januar für 75 Tage aus. Kurzzeitig hatte Tiktok zuvor selber seinen Betrieb in den USA eingestellt und war aus den App Stores verschwunden. Nachdem Trump dann die Frist verlängerte, schaltete Tiktok seine App wieder frei. Später erschien die App auch wieder in den Stores.

Das Gesetz zum Verkauf von Tiktok wurde mit der Befürchtung begründet, dass Bytedance die Plattform im Dienste Chinas zum Ausspionieren der Nutzerinnen und Nutzer missbrauche. Tiktok bestreitet dies.

Tiktok ist vor allem bei jungen Leuten enorm populär und hat bei den Nutzungszeiten längst Konkurrenten wie Facebook und Instagram überholt. Weltweit hat Tiktok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer, in den USA sind es mehr als 170 Millionen.

Trump hatte früher ein Tiktok-Verbot befürwortet, sich aber zunehmend mit der App angefreundet. Er schreibt ihr einen Einfluss darauf zu, dass er bei der Wahl im vergangenen November mehr Unterstützung von jüngeren Leuten bekommen hatte als bei früheren Wahlen. Einer von Trumps Großspendern, der Milliardär Jeff Yass, hält größere Anteile an Bytedance.

U.Paccione--PV