Grüne kommen zu kleinem Parteitag in Berlin zusammen

Pallade Veneta - Grüne kommen zu kleinem Parteitag in Berlin zusammen

POLITIK 06.04.2025

Grüne kommen zu kleinem Parteitag in Berlin zusammen / Foto: Ronny HARTMANN - AFP/Archiv

Sechs Wochen nach der Bundestagswahl kommen die Grünen am Sonntag (13.00 Uhr) zu einem kleinen Parteitag in Berlin zusammen. Beim sogenannten Länderrat dürfte es vor allem um die Aufarbeitung des schlechten Wahlergebnisses gehen. Dazu werden rund hundert Delegierte erwartet. Geplant sind Reden des Wahl-Spitzenduos Robert Habeck und Annalena Baerbock sowie von Fraktions- und Parteivorstand.

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Letzterer will zudem einen Leitantrag mit dem Titel "Klar. Grün. Konstruktiv: Auf dem Weg in eine starke Opposition" einbringen, über den anschließend debattiert werden soll. In dem Antrag betont die Partei, "einen starken Wahlkampf geführt" zu haben, das Wahlergebnis sei aber "nicht das, wofür wir gekämpft haben". Die Grünen sollen nun "eine klare, gestaltende und empathische" Haltung in der Opposition einnehmen.

N.Tartaglione--PV

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.