US-Verteidigungsminister Hegseth reist nach Panama

Pallade Veneta - US-Verteidigungsminister Hegseth reist nach Panama

POLITIK 07.04.2025

US-Verteidigungsminister Hegseth reist nach Panama / Foto: SAUL LOEB - AFP/Archiv

Inmitten von Spannungen wegen des Panamakanals reist US-Verteidigungsminister Pete Hegseth am Montag in das zentralamerikanische Land. Hegseth wird nach Pentagon-Angaben in Panama an einer Sicherheitskonferenz teilnehmen und eine Reihe von bilateralen Treffen abhalten. Ziel ist es demnach, die Partnerschaft mit Panama und anderen zentralamerikanischen Staaten zu stärken.

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US-Präsident Donald Trump hatte in den vergangenen Monaten wiederholt damit gedroht, die Kontrolle über den Panamakanal zu übernehmen. Der Präsident kritisierte dabei den seiner Auffassung nach zu großen chinesischen Einfluss auf die für den Welthandel höchst wichtige Wasserstraße. Panama machte mehrere Zugeständnisse an Trump und übte Druck auf einen Hongkonger Hafenbetreiber aus, sich von dem Kanal zurückzuziehen.

A.Fallone--PV

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.