Nato-Generalsekretär Rutte warnt vor Naivität im Umgang mit China

Pallade Veneta - Nato-Generalsekretär Rutte warnt vor Naivität im Umgang mit China

POLITIK 08.04.2025

Nato-Generalsekretär Rutte warnt vor Naivität im Umgang mit China / Foto: Kazuhiro NOGI - AFP

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat bei seinem am Dienstag begonnenen Besuch in Japan vor Naivität im Umgang mit China gewarnt. "Lasst uns in Bezug auf China nicht naiv sein", sagte er der "Japan Times" (Montagsausgabe). Chinas Ausbau der Streitkräfte, die Erhöhung der Militärausgaben und der Ausbau der militärischen Kapazitäten seien "gewaltig".

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Rutte erklärte, seine Reise ziele darauf ab, die Stärke des Bündnisses in der asiatisch-pazifischen Region auszubauen. "Die USA wollen mehr und mehr, dass sich die Nato in der Region einbringt", sagte Rutte. Dies gelte nicht im Sinne des in Artikel 5 vereinbarten Beistandspaktes, sondern eher dahin gehend, "dass man sich innerhalb der Nato gegenseitig den Rücken freihält".

Der japanische Verteidigungsminister Gen Nakatani teilte unterdessen mit, das US-Militär werde Überwachungsdrohnen mit großer Reichweite in der japanischen Region Okinawa in der Nähe von Taiwan stationieren. In den USA sind rund 54.000 US-Soldaten stationiert, die meisten von ihnen in Okinawa.

US-Präsident Donald Trump fordert, dass Verbündete in der asiatisch-pazifischen Region ihre militärischen Kapazitäten ausbauen, um sich gemeinsam China entgegenzustellen und Nordkorea in Schach zu halten.

E.M.Filippelli--PV

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Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beginnt am Donnerstag der mehrstufige Auswahlprozess für den Posten des UN-Generalsekretärs. Vier Frauen und drei Männer bewerben sich um die Nachfolge des Portugiesen António Guterres, der den Spitzenposten nach zehn Jahren abgibt. Die Abstimmungen im UN-Sicherheitsrat erfolgen geheim und traditionell in mehreren Runden. Vetomächte wie die USA, China und Russland können Bewerber blockieren.

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Wegen seiner mutmaßlichen Verwicklung in die gewaltsamen Proteste in Bolivien ist gegen Ex-Staatschef Evo Morales Haftbefehl erlassen worden. Hintergrund sei eine Anzeige gegen den früheren Präsidenten wegen "bewaffneten Aufstands und "Terrorismus'", teilte am Mittwoch Generalstaatsanwalt Roger Mariaca mit. Diese Anzeige war ursprünglich von einem rechten Bündnis aus Vertretern der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft erstattet worden, sie wird inzwischen auch von einem Teil der jetzigen Regierung unterstützt.

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