Union und SPD planen am Abend Fraktionssitzungen

Pallade Veneta - Union und SPD planen am Abend Fraktionssitzungen

POLITIK 09.04.2025

Union und SPD planen am Abend Fraktionssitzungen / Foto: Odd ANDERSEN, Michaela STACHE, Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Die Fraktionen von Union und SPD sollen am Mittwochabend zu Sitzungen zusammenkommen, um über den bis dahin erwarteten Abschluss der Koalitionsverhandlungen zu beraten. Von beiden Seiten hieß es am Morgen, es würden Sitzungen um 18.00 Uhr anvisiert. Allerdings könnte sich der Zeitplan auch noch ändern.

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CDU, CSU und SPD hatten in der Nacht auf Mittwoch ihre Beratungen über die Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung noch einmal vertagt. Die Koalitionsverhandlungen sollten nun am Vormittag in der CDU-Parteizentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin, wieder aufgenommen werden.

Wie AFP erfuhr, ist das Ziel ein Abschluss der Gespräche bis zum Mittag oder Nachmittag. Danach dürften zunächst die Parteigremien und dann die Öffentlichkeit informiert werden.

I.Saccomanno--PV

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.