Koalitionsvertrag: Union und SPD planen am Abend Fraktionssitzungen

Pallade Veneta - Koalitionsvertrag: Union und SPD planen am Abend Fraktionssitzungen

POLITIK 09.04.2025

Koalitionsvertrag: Union und SPD planen am Abend Fraktionssitzungen / Foto: Odd ANDERSEN, Michaela STACHE, Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Nach der Einigung von Union und SPD über einen Koalitionsvertrag wollen die Bundestagsfraktionen der Parteien am Mittwochabend in Sondersitzungen die Ergebnisse beraten. Von beiden Seiten hieß es, dass die Sitzungen für 18.00 Uhr angesetzt worden seien. Davor soll gegen 16.30 Uhr bereits die CSU-Landesgruppe zusammenkommen.

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Zeitgleich soll um 16.30 Uhr im Konrad-Adenauer-Haus der CDU-Bundesvorstand tagen. Zuvor wollen die Parteichefs Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU), sowie Saskia Esken und Lars Klingbeil von der SPD um 15.00 Uhr in einer Pressekonferenz im Bundestag über die Verhandlungsergebnisse informieren.

CDU, CSU und SPD hatten sich am Mittwoch auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Dem vorausgegangen war am Vormittag eine letzte Verhandlungsrunde im Konrad-Adenauer-Haus, nachdem die Beratungen zuvor in der Nacht zunächst ohne Einigung unterbrochen worden waren.

A.Tucciarone--PV

Wegen Protesten in Bolivien: Haftbefehl gegen Ex-Staatschef Morales erlassen

Wegen seiner mutmaßlichen Verwicklung in die gewaltsamen Proteste in Bolivien ist gegen Ex-Staatschef Evo Morales Haftbefehl erlassen worden. Hintergrund sei eine Anzeige gegen den früheren Präsidenten wegen "bewaffneten Aufstands und "Terrorismus'", teilte am Mittwoch Generalstaatsanwalt Roger Mariaca mit. Diese Anzeige war ursprünglich von einem rechten Bündnis aus Vertretern der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft erstattet worden, sie wird inzwischen auch von einem Teil der jetzigen Regierung unterstützt.

Erstmals seit fast einer Woche: USA melden neue Angriffe auf den Iran

Erstmals seit fast einer Woche hat die US-Armee nach eigenen Angaben wieder Ziele im Iran angegriffen. Damit solle eine "kraftvolle" Antwort auf iranische Angriffsversuche auf US-Stützpunkte in der Region gegeben werden, teilte das zuständige Regionalkommando Centcom am Mittwoch (Ortszeit) im Onlinedienst X mit. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump mit "harten" Vergeltungsangriffen auf den Iran gedroht.

Nach Selenskyj-Warnung vor "massiven" Luftangriffen: Explosionen in Kiew

Nur wenige Stunden nach der Warnung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor einem drohenden "massiven" russischen Angriff ist in Kiew Luftalarm ausgelöst worden. Ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete in der Nacht zum Donnerstag von mehreren Explosionen in der ukrainischen Hauptstadt.

Microsoft profitiert von KI-Investitionen - Instagram-Mutter Meta schwächelt

Microsoft profitiert weiter von seinen massiven Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI), die Instagram-Mutter Meta schwächelt dagegen. Microsoft meldete am Mittwoch einen Quartalsgewinn von 31,5 Milliarden Dollar (27,7 Milliarden Euro). Der von Meta ging zugleich um 14 Prozent im Vorjahresvergleich auf 15,8 Milliarden Dollar zurück. Der Konzern von Mark Zuckerberg führte dies unter anderem auf Rechtskosten sowie Abfindungen nach Stellenstreichungen im Mai zurück.