Pallade Veneta - Macron könnte Palästinenserstaat anerkennen

Pallade Veneta - Macron könnte Palästinenserstaat anerkennen - Israel empört

Macron könnte Palästinenserstaat anerkennen - Israel empört

POLITIK 10.04.2025

Macron könnte Palästinenserstaat anerkennen - Israel empört / Foto: Ludovic MARIN - POOL/AFP/Archiv

Der israelische Außenminister Gideon Saar hat die von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Aussicht gestellte Anerkennung eines Palästinenserstaates scharf kritisiert. "Eine einseitige Anerkennung eines fiktiven palästinensischen Staates wäre eine Belohnung von Terrorismus und ein Auftrieb für die Hamas", schrieb Saar am Donnerstag im Onlinedienst X. Dies würde die Aussicht auf Frieden und Sicherheit für die Region weiter schmälern.

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Macron hatte zuvor gesagt, dass Frankreich im Juni auf einer gemeinsam mit Saudi-Arabien organisierten Konferenz in New York einen palästinensischen Staat anerkennen könnte. Im Gegenzug sollten mehrere Staaten Israel anerkennen, sagte Macron am Mittwoch dem Sender France 5.

"Wir müssen in Richtung einer Anerkennung gehen und werden dies in den nächsten Monaten tun", erklärte Macron. "Ich werde es tun (...), weil ich denke, dass es zu einem bestimmten Zeitpunkt richtig sein wird, und weil ich auch an einer kollektiven Dynamik teilnehmen möchte, die es auch allen, die Palästina verteidigen, ermöglichen muss, ihrerseits Israel anzuerkennen", sagte Macron. Dies würde es auch ermöglichen, "klar gegen diejenigen vorzugehen, die das Existenzrecht Israels leugnen", fügte er mit Blick auf den Iran hinzu.

T.Galgano--PV

Nach Niederlage vor Supreme Court: Trump verhängt zehnprozentigen weltweiten Sonderzoll

In einer wutentbrannten Reaktion auf das Urteil des Obersten Gerichts gegen einen Großteil der von ihm verhängten Zölle hat US-Präsident Donald Trump einen neuen weltweiten Sonderzoll in Höhe von zehn Prozent angekündigt. Das entsprechende Dekret werde er noch am Freitag unterzeichnen, sagte Trump in Washington. Die Richter hatten mit einer Mehrheit von sechs zu drei geurteilt, das von Trump bemühte Notstandsgesetz ermächtige ihn nicht zur Verhängung von Zöllen. Hierfür sei der Kongress zuständig.

CDU-Parteitag bestätigt Linnemann mit gutem Ergebnis als Generalsekretär

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Rückendeckung für den Kanzler: CDU-Parteitag bestätigt Merz klar als Vorsitzenden

Rückendeckung für den Kanzler: Die CDU hat ihren Vorsitzenden Friedrich Merz mit einem guten Ergebnis wiedergewählt. 91,2 Prozent der Delegierten votierten am Freitag beim Bundesparteitag in Stuttgart für die Bestätigung von Merz. Er hatte in seiner Parteitagsrede zuvor um Zuversicht in schwierigen Zeiten geworben, sich auch selbstkritisch gezeigt und die CDU-Mitglieder bei den angekündigten Reformen um Geduld gebeten.

Atom-Konflikt mit dem Iran: Zweiter US-Flugzeugträger im Mittelmeer eingetroffen

Vor dem Hintergrund der militärischen Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen den Iran hat ein zweiter US-Flugzeugträger das Mittelmeer erreicht. Von Gibraltar aus war am Freitag zu sehen, wie die "USS Gerald R. Ford" - der größte Flugzeugträger der Welt - die Straße von Gilbraltar passierte, die Meerenge zwischen dem Atlantik und dem Mittelmeer. Trump hatte zuvor bereits den Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" entsandt, er ist seit Ende Januar in der Nahost-Region.